Die Nachfrage nach Briefwahl ist im Südlandkreis erwartungsgemäß hoch. Eine verzögerte Lieferung der Stimmzettel für Kreistags- und Landratswahl macht die Vorbereitungen für die Kommunen spannend.
Bad Tölz-Wolfratshausen – In weniger als einem Monat steht die Kommunalwahl an, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Dazu gehört in den Kommunen auch das Einpacken der Briefwahlunterlagen. Laut Gesetz dürfen diese ab Montag, 16. Februar, ausgegeben werden. Noch bis Donnerstagvormittag warteten viele Gemeinden aber auf die Wahlzettel für die Kreistags- und Landratswahl.
„Die Lieferung der Stimmzettel hat sich verzögert und wurde nun für morgen angekündigt“, teilte Landratsamts-Sprecherin Marlis Peischer am Donnerstagmittag mit. Die Gemeinden seien bezüglich der Abholung informiert worden. Ob alle Gemeinden am Freitag die Zettel abholen, könne nicht gesagt werden.
Es seien schon viele Anfragen auf Briefwahl eingegangen, sagt Felix Kellner, Geschäftsführer der Gemeinde Jachenau. „Bei dem Riesenzettel für die Kreistagswahl ist das auch verständlich.“ Die letzten Wahlbenachrichtigungen gingen am Donnerstag raus. „Spannend wird es bei einer Stichwahl“, so Kellner. Da müssten Information und Versenden von Stimmzetteln innerhalb von zwei Wochen erfolgen.
500 Briefwahlunterlagen wurden in Gaißach schon eingetütet, berichtet Franz Pölt. Am Montag werden die Landrats- und Kreistagsstimmzettel hinzugefügt. Beantragen konnte man die Briefwahl schon sehr früh. „Gleich am ersten Tag kamen Anfragen.“
Hinweis: Abgabezeiten für Briefwahlunterlagen beachten
Wie man die Briefwahl in Tölz beantragen kann, verrät Rathaus-Sprecherin Birte Stahl: Entweder durch Ausfüllen der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die man im Rathaus abgeben oder per Post schicken kann. Alternativ geht dies auch über einen QR-Code oder die Homepage der Stadt. Die Wahlbenachrichtigungen selbst müssten bis spätestens diesen Sonntag beim Wähler liegen, es seien nahezu alle verschickt, sagt Stahl. Sollte in Ausnahmefällen einmal keine Wahlbenachrichtigung vorliegen, können Wahlberechtigte mit ihrem Ausweis ins Einwohnermeldeamt kommen und erhalten eine. Oder sie gehen am Wahltag mit Ausweis ins Wahllokal. Wichtig für Briefwähler: „Bitte die Postlaufzeiten berücksichtigen“, so Stahl. Denn die Wahlunterlagen müssen am 8. März spätestens um 18 Uhr im Rathaus sein. Sie können auch persönlich am Rathaus in den Briefkasten geworfen oder in der Poststelle abgegeben werden.
„Die Nachfrage ist enorm“, berichtet Michael Herrmann, Geschäftsführer der Gemeinde Benediktbeuern. Stand Donnerstag wurden 1200 Briefwahlunterlagen für die Gemeinden Benediktbeuern und Bichl angefordert. „Das entspricht einem Viertel der insgesamt Wahlberechtigten.“ Die Vorbereitungen seien durch die verzögerte Lieferung der vom Landratsamt organisierten Stimmzettel etwas gebremst worden.
750 der 3224 Wahlberechtigten in Kochel haben laut Bürgermeister Jens Müller bereits Briefwahl beantragt. „Da wir fest davon ausgingen, dass der Briefwähleranteil hoch sein wird, haben wir uns organisatorisch darauf eingestellt, sodass eine Bewältigung machbar ist.“
Meine News
Seit etwa einer Woche kommen Bürgerinnen und Bürger ins Lenggrieser Rathaus und wollen Briefwahlunterlagen mitnehmen, berichtet Wahlleiterin Carina Schmitter. Hier werde stets erklärt, dass eine Ausgabe erst ab dem 16. Februar überhaupt möglich sei. „Bisher haben rund 900 Personen bei uns Briefwahl beantragt.“ Wer Fragen habe, könne sich jederzeit gerne an die Wahlleitung wenden, so Schmitter.