Thüringer AfD-Fraktion möchte die Remigrationspläne im Landtag „starten anstatt verteufeln“
Hunderttausende sind deutschlandweit gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Das ließ die Thüringer AfD kalt, sie wollen nun die sogenannten Remigrationspläne umsetzen.
Erfurt – „Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln“, heißt der neuste Antrag der Thüringer AfD-Fraktion zu einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Das ist eine Reaktion auf die deutschlandweiten Demonstrationen, an denen Hunderttausende teilgenommen hatten. Diese wurden ausgelöst durch die Medienberichte des rechtsextremen Geheimtreffens in Potsdam.
Im Landtag möchte die Thüringer AfD-Fraktion das umstrittene Konzept zur Abschiebung von Menschen aus Deutschland thematisieren. Das gab Torben Braga, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, gegenüber des Nachrichtensender Welt bekannt.
AfD stellt Antrag: „Notwendigkeit der Remigrationsmaßnahmen wird jede Woche deutlicher“
Unter Remigration verstehen Rechtsextremisten, dass eine Vielzahl von Menschen ausländischer Abstammung Deutschland verlassen, wenn auch unter Zwang. „Während die öffentliche Debatte in eine hysterische Umdeutung des Begriffs abgleitet, wird die Notwendigkeit wirkungsvoller Remigrationsmaßnahmen auch in Thüringen jede Woche deutlicher“, schreibt die AfD-Fraktion zu ihrem Antrag im Thüringer Landtag.
Im Antrag zur Aktuellen Stunde ist laut Bragas Stefan Möller, AfD-Abgeordneter, als Redner vorgesehen. Der AfD-Politiker ist in Thüringen Co-Vorsitzender des AfD-Landesverbandes und arbeitet somit an Björn Höckes Seite. Höckes Landesverband gilt als gesichert rechtsextrem.
Aufgeflogenes Treffen Rechtsextremer sorgt für deutschlandweite Unruhen
Die deutschlandweiten Demonstrationen haben enorme mediale Aufmerksamkeit bekommen. Nachdem das Portal Correctiv das Treffen extrem Rechter in einer Potsdamer Villa aufgedeckt hatten, bei dem auch einzelne CDU-Politiker teilnahmen, kam das Wort Remigration wieder in den Umlauf. Martin Sellner, früherer Vorsitzender der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs, hatte bei dem Treffen Ende November seine Pläne mit genau diesem Wort umschrieben. Sellners Pläne befassen sich laut Correctiv mit Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und sich nicht anpassenden Staatsbürgern.