Warnungen aus den USA: Jeder sollte Angst vorm Krieg mit China haben
Die USA konzentrieren ihre Aufmerksamkeit zunehmend auf einen möglichen militärischen Zusammenstoß mit China. Generalstabschef Brown hob die Bedeutung der Abschrreckung im Taiwan-Konflikt hervor.
Der neue Generalstabschef der US-Streitkräfte General Charles Q. Brown hat die Amerikaner zu erhöhter Wachsamkeit gegenüber China aufgerufen. Jeder solle über einen Krieg mit China „besorgt“ sein, sagte Brown in einem Interview des US-Nachrichtenmagazins Newsweek. Zu einem möglichen Angriff der Volksrepublik auf Taiwan warnte er: „Wir wollen und sollten besorgt darüber sein, ob es nun passiert oder nicht.“ Auch deshalb sei militärische Abschreckung so wichtig – „damit es gar nicht erst zu einem Konflikt kommt.“
Der Generalstabschef reiht sich damit ein in jene Gruppe hochrangiger US-Militärs und Politiker, die seit Monaten immer wieder vor einem baldigen Angriff Chinas auf Taiwan warnen. So betonte Außenminister Antony Blinken im März, China werde ab 2027 militärisch in der Lage sein, Taiwan anzugreifen. Die Volksrepublik sieht die demokratisch regierte Insel als abtrünnige Provinz an und hat eine gewaltsame Wiedervereinigung mit dem Festland nie ausgeschlossen.
USA senden zur Abschreckung Rüstungsgüter nach Taiwan
Die USA erkennen Taiwan im Rahmen der „Ein-China-Politik“ zwar nicht als Staat an, haben sich 1979 mit dem Taiwan Relations Act aber verpflichtet, Taipeh zur Selbstverteidigung auszurüsten. Sie liefern seit Jahrzehnten Waffen – Tendenz steigend angesichts der wachsenden Spannungen. So genehmigte US-Präsident Joe Biden kürzlich erstmals Waffenlieferungen an Taiwan, die aus US-Steuergeldern bezahlt werden.
Traditionell hatten die USA es mit ihrer Politik der „strategischen Mehrdeutigkeit“ allerdings offengelassen, ob sie Taiwan bei einem Invasionsversuch der Volksrepublik auch militärisch beistehen würden. Im November 2022 brach Joe Biden mit dieser Politik, als er überraschend zusagte, dass die US-Armee im Falle einer Attacke aus China Truppen zur Unterstützung Taiwans entsenden würde. Zwar ruderten US-Verteidigungspolitiker in der Folge zurück und betonten, es habe sich nichts an der Politik der USA zur Taiwan-Frage geändert. Doch das Wort Bidens war in der Welt.
Auch die US-Verbündeten Japan und Südkorea sind zunehmend besorgt über die Spannungen in der Region. Auf der japanischen Insel Okinawa zum Beispiel sind zehntausende US-Soldaten stationiert; dort wächst die Angst, in einen Krieg mit China um Taiwan hineingezogen zu werden. „Die USA würden Taiwan mit Truppen, die auf Okinawa und auf den Philippinen stationiert sind, verteidigen“, sagte Alexander Görlach, China-Experte und Senior Fellow am Carnegie Council for Ethics in International Affairs, kürzlich im Gespräch mit Ippen.Media.
Taiwan: Abschreckung mit wachsender Bedeutung
In Taiwan selbst hat die Verteidigung in den letzten Jahren deutlich an Priorität gewonnen. Auch dort möchte man mit einer verbesserten Abschreckung einen Angriff verhindern. Die Insel sieht sich wachsenden Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Immer wieder nähern sich chinesische Kampfjets der Insel, auch häufen sich Cyberattacken. Doch konkrete Anzeichen für eine militärische Invasion gibt es bisher nach Ansicht von Experten nicht. Zu den viel diskutierten Szenarien gehört aber auch eine Handelsblockade der Insel durch China.
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Staats- und Parteichef Xi Jinping betont ebenso wie andere Spitzenpolitiker immer wieder, die Wiedervereinigung gehöre zu den Kerninteressen Chinas und sei nicht verhandelbar. Wenn möglich, solle dies friedlich erreicht werden. Gewalt sei aber das letzte Mittel. Und darauf wollen die USA laut Brown vorbereitet sein. (ck)