Nutzung von Autopen war "legitim" - Biden entschied selbst über Begnadigungen

Der frühere US-Präsident Joe Biden widerspricht den Vorwürfen der Republikaner, er sei während seiner Präsidentschaft nicht in der Lage gewesen, selbst über wichtige Begnadigungen und Strafminderungen zu entscheiden.

In einem Interview mit der „New York Times" erklärte Biden, dass er alle Entscheidungen persönlich getroffen habe. Aufgrund der großen Anzahl von Dokumenten nutzte sein Team dafür jedoch einen Autopen, eine Maschine zum Erzeugen von Unterschriften. „Das war eine notwendige und legitime Vorgehensweise“, so Biden.

Die Republikaner verbreiten jedoch die Auffassung, er sei kognitiv nicht fähig gewesen, seine Entscheidungen zu treffen. 

Trump-Regierung untersucht Bidens Begnadigungen

Im Juni intensivierte die Trump-Regierung ihre Untersuchung zur Nutzung des Autopen, nachdem Donald Trump eine Anordnung zur Prüfung von Bidens geistiger Gesundheit und der Legalität der Autopen-Nutzung unterzeichnet hatte. Ed Martin, US-Anwalt für den Bezirk Columbia, wurde angewiesen, Bidens Begnadigungen und die Umwandlung von Todesurteilen genau zu prüfen.

Parallel dazu führen Republikaner eigene Untersuchungen durch, um herauszufinden, ob geistige Einschränkungen bei Biden verschleiert wurden. Trumps Team verzichtete auf exekutive Privilegien, um Informationen des Weißen Hauses offenzulegen. Bidens frühere Mitarbeiter halten die Untersuchungen für unbegründet und sehen darin Trumps Vergeltungskampagne.

E-Mails belegen solide Entscheidungsfindung von Biden

Der Hintergrund der Vorwürfe sind die Begnadigungen prominenter Oppositionelle wie General Mark A. Milley und Dr. Anthony Fauci. Trump behauptete in den sozialen Medien, die Begnadigungen seien ungültig und Biden habe „nichts davon gewusst!“

Doch E-Mails aus der Biden-Administration, die vom Nationalarchiv stammen, zeigen, dass Biden seine Entscheidungen sorgfältig und fundiert getroffen hat. Der Autopen war lediglich ein Werkzeug zur bürokratischen Erleichterung.