Trotz erneuter Grundsatzdebatte um die Stadtbahn stimmten die Stadträte der Prüfung eines neuen Bussystems für Regensburg zu.
Regensburg - Sitzungspause im Planungsausschuss des Stadtrats von Regensburg. Zwei Stunden Debatte liegen hinter den Teilnehmern, und Gertrud Maltz-Schwarzfischer wirkt genervt.
„Die Vorlage ist einfach schlecht. Das kann man nicht anders sagen“, murmelt die Oberbürgermeisterin halblaut. „Aber wir werden’s schon irgendwie durchbringen.“ Dabei wäre doch alles ganz einfach, sagt sie.
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Stadtbahn beerdigt: Jetzt sollen es Busse richten
Seit der Bürgerentscheid im vergangenen Jahr die Stadtbahn beerdigt hat, soll das Planungsreferat die „zweitbeste Möglichkeit“ für einen besseren ÖPNV prüfen – mit Bussen, in welcher Form auch immer. Zunächst geht es um eine „Pilotstrecke“.
Sie soll vom Stadtnorden über den Hauptbahnhof zum Klinikum führen. Eine neue Abteilung im Planungsreferat, besetzt mit den Stellen des früheren Stadtbahnamts, soll das übernehmen. Die Prüfung dieser Pilotstrecke steht heute zur Abstimmung.
Detailverliebte Vorlage sorgt für Grundsatzdiskussion
Doch bis der Beschlussvorschlag die Stadträte erreicht, dauert es. Die Verwaltung muss immer wieder klären und erläutern, während die Grundsatzdebatte um die Stadtbahn erneut aufflammt. Auch die Vorlage trägt dazu bei.
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Diese will umfassend informieren, verliert sich aber in Details: vom Design der Busse über deren Image, Form und Farbe bis hin zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen. Das eigentliche Ziel – der Prüfauftrag – gerät dabei in den Hintergrund. Grundsatzdiskussionen brechen los, und die Oberbürgermeisterin lässt sich zu ihrer genervten Bemerkung hinreißen.
Gibt es nur ein vorläufiges Aus für die Stadtbahn?
Irmgard Freihoffer (BSW) kritisiert, die Prüfung sei nicht ergebnisoffen. Die Grünen fordern einen Kostenvergleich zwischen Bus und Stadtbahn. Benedikt Suttner (ÖDP) will die für die Stadtbahn geplanten Trassen schnell zu Busspuren umbauen.
Christian Janele (CSB) schlägt vor, die Vorlage „in den Abfall zu werfen“ und RVV-Geschäftsführer Manfred Koller „einfach machen zu lassen“. SPD-Stadtrat Klaus Rappert spricht vom „vorläufigen Aus der Stadtbahn“. Er und die Grünen provozieren damit CSU-Chef Michael Lehner: „Da könnt’s jetzt Scheiße schreien, weil das mit der Stadtbahn nix geworden ist, aber das ist Demokratie, Freunde.“
Busse statt Stadtbahn: Ringen um Fördergelder
Worum es tatsächlich geht, ist schnell erklärt: Das Planungsamt will eine Pilotstrecke prüfen. Sie orientiert sich an der geplanten Stadtbahnlinie, bleibt aber flexibel anpassbar, wie Planungsreferent Florian Plajer betont. Auch das Design der Fahrzeuge spielt eine Rolle, ergänzt Planungsamtschefin Tanja Flemming – Größe, Platz für Rollstühle, Barrierefreiheit. Das Ganze soll attraktiv werden.
Zugleich will man ein Modellprojekt etablieren, um Fördergelder zu sichern. Denn im Gegensatz zur Stadtbahn sind hochwertige Bussysteme „fördertechnisch nicht so gut aufgestellt“, sagt Plajer. Ein Vorbild für ein solches System gibt es in Deutschland nicht. „Das birgt ein gewisses Risiko, bietet aber auch die Chance, ein Modellprojekt zu entwickeln“, heißt es in der Vorlage.
Erste Ergebnisse im Frühjahr erwartet
Schon im Frühjahr will Plajer die Ergebnisse der Prüfung vorlegen. Wenn der Stadtrat sich dann auf ein Bussystem und die Streckenführung einigt, das nötige Geld bereitsteht und keine neue Bürgerinitiative die Stadtbahn zurückfordert oder eine andere auch gegen das Bussystem ist, könnte die erste Pilotstrecke in ein paar Jahren starten. Sie würde als Vorbild für den weiteren Ausbau des ÖPNV in Regensburg dienen.
Das „hochwertige Bussystem“ soll laut Vorlage ein Liniensystem von 25 bis 30 Kilometern umfassen und Investitionen im dreistelligen Millionenbereich erfordern. Nach mehr als zwei Stunden kontroverser Debatte stimmen die Mitglieder des Planungsausschusses einstimmig zu. Es ist ja nur ein Prüfauftrag.