Merz steht nach der Kanzler-Wahl schlecht da. Und die Fraktionschefs brachten ihre Leute nicht auf Linie. Am Ende verliert jedoch jemand anderes.
Berlin – Zuletzt jagte ein „historischer“ Moment den nächsten. Die Ampel-Koalition zerbrach. Friedrich Merz nahm eine Beschlussmehrheit mit der AfD in Kauf. Die wiederum wurde bei der Bundestagswahl zweitstärkste Kraft. Und nun scheiterte zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang.
Was früher wohl jeweils Moment des Jahres gewesen wäre, gerät in der heutigen Politiklandschaft schnell wieder zur Randnotiz. Wie stark sich die verkorkste Kanzlerwahl einprägen wird, hängt maßgeblich von der Leistung der neuen Bundesregierung ab. Doch schon jetzt ist klar: Es gibt eine Reihe von Verlierern.
Die Verlierer in Merz‘ Wahl-Debakel: Nicht nur der Kanzler selbst
Im ersten Moment gilt natürlich Merz als großer Verlierer, schließlich hat er zunächst nicht genügend Abgeordnete in Koalitionsreihen von sich überzeugen können. Mindestens 18 Stimmen von CDU/CSU und SPD haben ihm ersten Wahlgang gefehlt. Wer warum gegen Merz stimmte, lässt sich aufgrund der geheimen Wahl nicht endgültig feststellen.
Im zwischenzeitlichen Chaos im Bundestag ließ der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) aber durchblicken, dass alle Abgeordneten vorab wussten, „worum es geht und nicht unvorbereitet in die Abstimmung über Friedrich Merz“ gingen. Könnte heißen: Aus einer spontanen Laune heraus dürften die Nein-Stimmen wohl nicht gefallen sein, Merz wurde bewusst fehlender Rückhalt demonstriert.
Auch die SPD versicherte, allen Abgeordneten im Vorfeld klargemacht zu haben, wie wichtig die Ja-Stimme ist. Man war nach dem gescheiterten ersten Wahlgang um die Botschaft bemüht: Bei uns haben wohl alle für Merz gestimmt. Überprüfen lässt sich das freilich nicht. Und damit ergibt sich der zweite Verlierer des Tages: Lars Klingbeil. Der gefühlte Alleinherrscher der Sozialdemokraten hat sich auf dem Weg nach oben nicht nur Freunde gemacht.
Das Übergehen seiner Co-Chefin Esken beim künftigen Bundeskabinett, eine wenig linkslastige Ministerposten-Vergabe und sein Führungsanspruch trotz Teilverantwortung am schlechten Wahlergebnis haben Klingbeils Stand in der Fraktion nicht gerade verbessert. Klingbeil war bei der Kanzlerwahl als Noch-Fraktionsvorsitzender (am Mittwoch wurde Matthias Miersch in das Amt gewählt) zugleich dafür zuständig, seine Genossinnen und Genossen auf Linie zu bringen. Auch deshalb steht er nach dem Wahl-Chaos nicht gut da.
Klingbeil und Spahn liefern im Kanzler-Debakel um Merz nicht – die AfD dürfte es freuen
Ähnliches gilt für den neuen Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU). Der ambitionierte Politiker hatte mit der Kanzlerwahl seine erste große Aufgabe im Amt – und geht nicht gestärkt aus ihr hervor. Ob die Abweichler nun aus SPD oder von der Union kommen: Beide Fraktionsvorsitzenden nehmen durch den bisher einmaligen Vorgang deutlichen Schaden.
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Als großer und vielleicht größter Verlierer des Debakels im Bundestag gelten aber die schwarz-rote Koalition und die politische Stimmung im Land. Merz trat mit dem Versprechen an, die dauerstreitende und zum Ende hin regierungsunfähige Ampel-Koalition mit einer effizienten Regierung abzulösen. Die Hoffnung vieler Menschen auf endlich wieder ruhigere politische Zeiten in Berlin dürfte nach dem ersten Tag von Schwarz-Rot weitestgehend begraben sein. Das Signal: Auch Merz und seine Union bekommen es nicht hin, das Land wieder in sichere Gewässer zu navigieren. Stattdessen liefern sie an ihrem ersten Tag den nächsten „historischen Moment“.
Und das, obwohl gerade so viel auf dem Spiel steht. Das symbolträchtige Scheitern und die chaotischen Zustände in den Stunden danach dürften die Politikverdrossenheit eher befeuern. Sinnbildlich dafür steht das strahlende Lächeln, das viele AfD-Abgeordnete in den Momenten des Merz-Debakels im Gesicht hatten.