Der Austritt ist das Ergebnis eines langen Streits innerhalb der Koalition und dem BSW selbst.
Seit mehr als einem Jahr regieren die Parteien zusammen. Es ist die einzige Koalition dieser Art in Deutschland. Im November traten vier Abgeordnete aus dem BSW aus, das löste eine Krise in Fraktion und Koalition aus. Die Abgeordneten Melanie Matzies und Reinhard Simon traten wieder ein, Jouleen Gruhn und André von Ossowski bleiben aber beim Austritt.
Die Parteispitze und die Fraktionsmehrheit fordern, dass sie ihre Mandate abgeben. Die Mehrheit der Fraktion will nicht mehr mit ihnen kooperieren. BSW-Finanzminister Robert Crumbach wird intern ebenfalls kritisiert. Er hatte im November für die Rundfunkreform gestimmt – mit der SPD, gegen die BSW-Haltung.
Mehr in Kürze.