Gegen den CDU-Abgeordneten Tilman Kuban wird ermittelt, seine Immunität gilt dafür als aufgehoben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur, zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Ermittlungen gegen Tilman Kuban: Für Anklage bräuchte es Beschluss des Bundestags
Sollte Anklage im Fall Kuban erhoben werden, bräuchte es aber eine neue Abstimmung. Die generelle Genehmigung würde dann nicht mehr genügen. Um die zweite Stufe der Immunitätsaufhebung die zu ermöglichen, muss der Bundestag auf Antrag des Immunitätsausschusses in öffentlicher Sitzung abstimmen. Ein Termin dafür ist bisher nicht bekannt. Die nächste öffentliche Sitzung ist für den 05. November terminiert.
Allerdings lässt sich der Bundestag an dieser Stelle ein Hintertürchen offen. "Bei bestimmten Bagatelldelikten wird die Entscheidung des Ausschusses in einem vereinfachten Verfahren als Vorentscheidung getroffen", heißt es dort. Ob das bereits passiert ist, kommentierte der Bundestag auf Anfrage von FOCUS online nicht.
Ex-Frau bestätigt Trennung - Kuban streitet Vorwürfe ab
Emmerich bestätigte gegenüber der Zeitung, dass das ehemalige Paar „seit mehreren Monaten offiziell getrennt“ ist. Zu Vorwürfen möchte sie nichts sagen.
Kuban äußerte sich auf Anfrage der „Bild“-Zeitung nicht. Die Zeitung berichtet aber über ein Schreiben, das Kuban an Unions-Kollegen verschickt haben soll.
Darin schreibt Kuban:
„Liebe Kollegen, in den nächsten Stunden werden Informationen über mich öffentlich, über die ich euch vorab informieren möchte: Meine Frau und ich haben uns vor einigen Monaten getrennt. Dies ist für uns eine sehr belastende Zeit. In diesem Zusammenhang werden mir Dinge vorgeworfen, die ich vehement bestreite. Gleichzeitig befinden wir uns leider in einem sehr streitigen Sorgerechtsverfahren, dabei geht es auch um den Umgang mit unserem Sohn. Der Schutz der Privatsphäre ist mir wichtig, aber ich gehe offen mit der Situation um. Ich bin erreichbar, falls ihr Fragen habt.“
Unions-Fraktion: Kubans Amt ruht, bis Vorwürfe geklärt sind
Die Unions-Fraktion im Bundestag erklärte gegenüber der „Bild“-Zeitung, man habe sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe mit Kuban besprochen. Es sei vereinbart worden, dass Kuban sein Fraktionsamt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen lasse. „Die Fraktionsspitze nimmt die Vorwürfe ernst, ohne eine rechtliche oder tatsächliche Bewertung vornehmen zu können. Diese kann nur durch die ermittelnde Behörde erfolgen, es gilt die Unschuldsvermutung.“
Kuban war bis 2022 Chef der Jungen Union. Seit 2021 sitzt er für die CDU im Bundestag.