Sparen ja, aber... : Stadträte wollen ihre Technik-Pauschale behalten
Beim Blick auf den Brucker Haushalt ist klar: Es muss gespart werden. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wollte man deshalb auch auf eine monatliche Pauschale verzichten, die die Stadträte erhalten. Im Stadtrat machte man jetzt allerdings eine Rolle rückwärts.
Fürstenfeldbruck - Stadtratsmitglieder, die sich ihre Sitzungsunterlagen online und damit digital beschaffen, erhalten eine monatliche Technikpauschale in Höhe von 20 Euro. So ist das in der „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ (GVRS) geregelt. Die 20 Euro sind quasi eine Entschädigung für die insgesamt 40 ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitglieder. In der Sitzung im Dezember wurde beschlossen, aus Spargründen auf diese Pauschalzahlung zu verzichten. In der Folge daraus musste aber auch die Satzung geändert werden. Der Vorschlag in der Sitzungsvorlage lautete, die Pauschale für die Zeit vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2025 außer Kraft zu setzen. Die Änderung würde dann mit Ablauf des 31. Dezember 2025 in Kraft treten.
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Über diese Satzungsänderung sollte der Stadtrat in der Sitzung am Dienstagabend entscheiden. Im Haupt- und Finanzausschuss, der darüber vorberaten hatte, war die Änderung befürwortet worden.
Bei der Abstimmung staunte Oberbürgermeister Christian Götz nicht schlecht, als er die Hand-Meldungen durchzählte: 15 Stimmen dafür, 15 Stimmen dagegen. Damit ist die Änderung abgelehnt. Die 20-Euro-Pauschale bleibt.
Genauso wie der OB waren auch weitere Mitglieder des Gremiums von der Ablehnung des Beschlusses überrascht. Markus Droht (FW) kommentierte das mit „Kasperltheater“.
Kämmerer Marcus Eckert sagte auf Nachfrage unserer Zeitung: „Das hat wohl jeden überrascht.“ Damit muss auf den Einspar-Posten im Vorhabenpapier zur Konsolidierung verzichtet werden. Eventuell kommt aber das Thema Pauschale noch einmal im Finanzausschuss dran.
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