Digitalisierung in Deutschland: Bayern hinter Hamburg und Berlin
Hamburg, Berlin und Bayern sind bei der Digitalisierung ganz vorne. Mangelnde Digitalverwaltung ist gemeinsame Schwachstelle.
München – Einen Digitalvergleich entlang der Grenzen von Bundesländern gab es bislang noch nicht. „Es zeigen sich enorme Unterschiede zwischen den digital führenden Ländern und den Nachzüglern“, benennt Ralf Wintergerst ein Ergebnis der Pionierstudie. Er ist Chef des heimischen Digitalverbands Bitkom, der sie erstellt hat. Punkte vergeben wurden dabei in den vier Digitalkategorien Wirtschaft, Infrastruktur, Verwaltung und Gesellschaft, was vieles von 5G-Mobilfunk, über digitale Teilhabe des Einzelnen bis zu Digital-Start-ups und Digitalministerien umfasst. Vorne liegen die beiden Stadtstaaten Hamburg und Berlin, was wohl nicht nur Wintergerst im Fall der Bundeshauptstadt als durchaus überraschend empfindet.
Hamburg schaffte 73, Berlin 71 von 100 möglichen Punkten. Bayern folgt als erstes Flächenland mit 66 Punkten auf Platz drei. Aber nimmt man Thüringen als Klassenletzten mit 49 Punkten, dann sieht man, wie groß die Differenzen auch unter Flächenstaaten sind. „Die Nachzügler nach oben holen, muss das Ziel sein“, fordert Wintergerst. Optimismus zieht er aus der Tatsache, dass in der Studie kein Bundesland nur schlecht und keines nur gut abgeschnitten hat. „Alle können voneinander lernen“, folgert er daraus. Zugleich kritisiert er, dass sie es aktuell nicht tun und viel mehr versuchen, das digitale Rad jeweils selbst im Alleingang zu erfinden.
Digitalisierung in Deutschland: Bitkom-Chef kritisiert Föderalismus
Landespolitiker mögen das Föderalismus nennen. Für den Bitkom-Chef ist es ein Irrweg, der Zeit und Ressourcen vergeudet. Selbst Hamburg als digitaler Spitzenreiter könne sich hinsichtlich seiner mäßig digitalen Gesellschaft eine Scheibe von anderen abschneiden, betont Wintergerst. In dieser Kategorie ist der Stadtstaat nur auf Platz elf gekommen. Digitalgesellschaftlich Erster ist Mecklenburg-Vorpommern. Hinsichtlich digitaler Wirtschaft kommt das Bundesland dagegen auf den letzten Rang.
Hoffnungslos sei die Lage nirgendwo, bei zugleich Raum zu Verbesserung auch bei den Vorreitern. So habe sich Deutschland als Ganzes binnen weniger Jahre im europäischen Vergleich bei digitaler Infrastruktur aus dem Mittelfeld auf Platz vier vorgearbeitet. Solche Fortschritte hält der Bitkom-Chef auch auf Ebene der Bundesländer für machbar. „Die Länder hängen nicht vom Bund oder EU ab, sie haben ihre Digitalisierung selbst in der Hand“, argumentiert er.
Problem bei Digitalisierung: Glasfaserausbau hapert weiterhin
Einige durchgängige Schwächen gibt es dennoch. Das ist zum einen mangelnder Glasfaserausbau bundesweit. Dazu kommt allgemeines Hinterherhinken bei digitaler Verwaltung. Selbst Hamburg und Bayern, die in dieser Kategorie unter den Bundesländern führen, kommen hier nur auf 64 und 60 von 100 Punkten. Wintergersthofft auf segensreiche Wirkung des Onlinezugangsgesetzes, sieht Deutschland aber global in dem Punkt abgeschlagen. Nur auf Rang 59 sei die Bundesrepublik im weltweiten Vergleich bei digitaler Verwaltung im Nationenvergleich. Entscheidend für Verbesserungen ist für den Bitkom-Chef vor allem eines. „Es ist eine Frage des politischen Willens“, sagt er.