Aiwanger will in die Bundespolitik – FW-Chef hat sogar schon ein Ministerium im Auge
Hubert Aiwanger will in die Bundespolitik. Doch dafür müssen die Freien Wähler bei der Bundestagswahl 2025 in das Parlament einziehen.
Berlin/München – Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik. Er wolle sich im Herbst als Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl aufstellen lassen, sagte Aiwanger dem Deutschlandradio laut Vorabmeldung vom Samstag (20. April). Im Falle einer Regierungsbeteiligung in Berlin sieht sich der Niederbayer am ehesten weiterhin im Wirtschaftsressort.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger will in die Bundespolitik
„Wenn ich in Berlin Dinge wie eine Kraftwerk-Strategie, eine bessere Politik für Biogas-Anlagen und erneuerbare Energien bis hin zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft umsetzen könnte, wäre vieles gut“, sagte er in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. „Ganz ehrlich: Wenn ich das in Berlin tun dürfte, würde ich das gern tun.“
Wählerpotenzial bei der Bundestagswahl sieht er nach eigenen Angaben besonders bei enttäuschten FDP-Wählern sowie bei der AfD. Bei bundesweiten Umfragen kommen die Freien Wähler auf rund drei Prozent – um in den Bundestag einzuziehen, müssten sie also noch mehr Stimmen für sich gewinnen. Denn für den Einzug in das deutsche Parlament gilt die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde. Lediglich Parteien, die fünf Prozent der Stimmen oder mehr erhalten, ziehen in den Bundestag ein.
Hubert Aiwanger will nach Berlin – Bundestagswahlen 2025
Bei den bayerischen Landtagswahlen 2023 erreichte die Partei 15,8 Prozent und bilden seit 2018 zusammen mit der CSU eine Koalition. Aiwanger ist auch erster Stellvertreter von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Zudem sind die Freien Wähler im Landtag von Rheinland-Pfalz und Brandenburg vertreten. Allerdings agiert die brandenburgische Gruppe rechtlich unabhängig von der Bundespartei.
Bereits bei den Bundestagswahlen 2021 war der bayerische Ministerpräsident Spitzenkandidat der Freien Wähler. Die Partei erreichte jedoch nur 2,4 Prozent der Stimmen und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. (vk/afp)