Bundestagsauftritt im Liveticker - Habeck unter Druck! Jetzt stellt er sich dem Showdown im Bundestag
09.16 Uhr: Ein neues Freihandelsabkommen soll die Wirtschaft in Deutschland weiter anschieben. Zudem rechne man mit einer weiter sinkenden Inflation, erklärt der Vizekanzler.
09.14 Uhr: Nach der Jahreswende sei der Einkommensschnitt über der Inflationsrate gestiegen. Das könne den Konsum anschieben, so der Wirtschaftsminister. Das schaffe eine Perspektive, dass der Konsum wieder ansteige. Dazu würden auch die Maßnahmen der Bundesregierung beitragen.
09.12 Uhr: Die Zurückhaltung beim Konsum führt der Wirtschaftsminister unter anderem auf die Inflation zurück. Ein weiterer Grund seien die ungewöhnlich hohen Krankenstände im vergangenen Jahr. „So ist eine Menge zusammengekommen“, konstatiert Habeck.
09.11 Uhr: Ein weiterer Grund sei der Protektionismus einiger Staaten. Man müsse gegen „den sich einschleichenden Nationalismus in der Wirtschaft“ vorgehen.
09.08 Uhr: Die Wirtschaftsprognose habe man deutlich korrigieren müssen, gibt der Grünen-Politiker zu. Deutschland sei eine Exportnation. Deutsche Unternehmen hätten im Osten Europas aufgebaut. Im letzten Jahr sei der Welthandel dann aber „praktisch eingebrochen“. Besonders Länder, die für Deutschland relevant seien, hätten weniger Handel getrieben. Ursache für diese Entwicklung seien vor allem die aktuellen Krisen.
09.06 Uhr: Zunächst spricht der Wirtschaftsminister über den Krieg in der Ukraine an. Der Krieg würde weiterhin mit großer Brutalität geführt werden. „Wir müssen der Ukraine weiter zur Seite stehen“, so Habeck. Der Angriff gegen die Ukraine sei auch ein Angriff auf die deutsche Wirtschaft. Dieser Angriff sei abgewehrt worden. Man sei weiter in schwerem Fahrwasser, dennoch sei die Energieversorgung gesichert.
09.05 Uhr: Nach einer kurzen Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gibt Habeck nun seine Regierungserklärung ab.
Bundestag debattiert über Wirtschaftsentwicklung - Habeck gibt Regierungserklärung ab
Der Bundestag debattiert am Donnerstag über die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Dazu will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Regierungserklärung abgeben.
Bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts hatte er bereits am Mittwoch erklärt, er sehe die deutsche Wirtschaft in einem „schweren Fahrwasser“. Als das „größte strukturelle Problem“ bezeichnete Habeck dabei den Fachkräftemangel in Deutschland. Es fehle „an allen Ecken und Kanten“, gestand der Wirtschaftsminister.
Die Regierung erwartet für dieses Jahr nur noch ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent. In der Herbstprognose rechnete sie noch mit einem Plus von 1,3 Prozent. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft in eine Rezession gerutscht.