Putin sieht Russland wieder als "Großmacht"
News folgenTag 643: Wladimir Putin sieht sein Land wieder als Großmacht. Finnland schließt den letzten Grenzübergang zu Russland. Alle Infos im Newsblog.
Putin: "Wieder eine Großmacht"
0.15 Uhr: Kremlchef Wladimir Putin sieht Russland nach fast zwei Jahren seines Angriffskrieges gegen die Ukraine nach eigenen Worten wieder als "Großmacht" auf der Weltbühne. "Wir sind stärker geworden", sagte Putin am Dienstag in einer Videobotschaft zur Tagung des sogenannten Weltkonzils des Russischen Volkes, einer Organisation unter Schirmherrschaft der russisch-orthodoxen Kirche. Er hob dabei auch die international als Bruch des Völkerrechts verurteilte Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland als Erfolg hervor. Das moderne Russland habe "seine Souveränität als Weltmacht" zurückerlangt und gefestigt, sagte Putin.
Dagegen sieht der Westen, der Russland im Zuge des Krieges mit Sanktionen belegt hat, als wirtschaftlich geschwächt und auf internationaler Bühne isoliert. Russland hat im Krieg gegen die Ukraine Zehntausende Soldaten verloren.
Ukraine verabschiedet Haushalt 2024 mit Milliarden für Rüstung
19:10 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Staatshaushalt 2024 seines Landes mit Milliardenausgaben für die Rüstung unterzeichnet. Der Wehretat von umgerechnet mehr als 40 Milliarden Euro macht demnach rund die Hälfte der Gesamthaushaltsausgaben aus. So sind etwa 43 Milliarden Hrywna (1,08 Milliarden Euro) für die Produktion von Drohnen und die gleiche Summe für die Herstellung von Munition und Waffen vorgesehen, wie aus dem auf der Parlamentsseite veröffentlichen Etat hervorgeht.
Die Ausgaben dafür sollen durch Einnahmen aus Steuern, Zollgebühren und Dividenden von Staatskonzernen sowie aus Privatisierungen erwirtschaftet werden, wie Medien in Kiew berichteten. Das durch den Krieg wirtschaftlich geschwächte Land rechnet mit Einnahmen von umgerechnet rund 44,37 Milliarden Euro im kommenden Jahr, die fast komplett für die Verteidigung ausgegeben werden sollen. Rund die Hälfte der geschätzten Gesamtausgaben von etwa 84,08 Milliarden Euro soll aber wie schon in diesem Jahr durch die Aufnahme von Schulden finanziert werden.
Zum Vergleich: Russland plant im Zuge seines Angriffskriegs gegen die benachbarte Ukraine die Erhöhung seines Militärbudgets auf fast ein Drittel des Gesamthaushalts. Der Verteidigungsetat 2024 steigt auf 10,8 Billionen Rubel (etwa 111 Milliarden Euro). Insgesamt belaufen sich die Ausgaben im kommenden Jahr auf geplant 36,7 Billionen Rubel (376 Milliarden Euro).
EU gibt 194 Millionen Euro für Ausbildung ukrainischer Soldaten
18.39 Uhr: Die EU stellt weitere 194 Millionen Euro für die Ausrüstung und Ausbildung ukrainischer Soldaten bereit. Die Finanzspritze soll etwa den EU-Staaten helfen, erforderliches Material zu liefern, wie die EU-Länder mitteilen.
Das Geld fließt im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUMAM. Innerhalb dieses Programms wurden den Angaben zufolge bereits mehr als 34 000 Soldaten ausgebildet. Die EU-Trainingsmission war im vergangenen Jahr von den Außenministern der Mitgliedstaaten beschlossen worden.
Finnland schließt letzten Grenzübergang nach Russland
16 Uhr: Finnland hat seinen letzten noch geöffneten Grenzübergang nach Russland geschlossen. Das sagt der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Der finnische Grenzschutz hatte in den vergangenen Wochen eine sprunghaft gestiegene Zahl von Menschen vorwiegend aus dem Nahen Osten registriert, die ohne die erforderlichen Papiere aus Russland einreisten und in Finnland Asyl beantragten.
Daraufhin hatte Finnland nach und nach seine Grenzübergänge nach Russland geschlossen. Zuletzt war nur noch der Übergang Raja-Jooseppi in Lappland nördlich des Polarkreises geöffnet. Auch dieser wird nun für zunächst zwei Wochen geschlossen.
Frau des ukrainischen Militärgeheimdienstchefs vergiftet
13.45 Uhr: Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, ist Marianna Budanowa, die Frau des ukrainischen Militärgeheimdienstchefs, vergiftet worden. Sie sei derzeit im Krankenhaus. Nach Informationen der Zeitung "Ukrainska Prawda" habe sie vergiftetes Essen erhalten. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bericht: Russische Truppen rücken weiter auf Awdijiwka vor
13.42 Uhr: Russische Truppen sind bei ihrem Angriffskrieg gegen die Ukraine nach britischer Einschätzung weiter auf die umkämpfte Stadt Awdijiwka im Osten des Landes vorgerückt. Russische Einheiten hätten in den vergangenen Tagen weitere kleinere Vorstöße gemacht bei ihrem Versuch, die Stadt mit einer Zangenbewegung zu umzingeln, teilt das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Seit Anfang Oktober seien die Russen hier bis zu zwei Kilometer weit vorgerückt.