Konten gekündigt: Vorstandsvorsitzender der VR Bank Landsberg-Ammersee nimmt Stellung
Noch immer ist nicht klar, ob es weiterhin Festzelte in der Altstadt geben darf oder nicht. Das Thema stand in der jüngsten Sitzung erneut auf der Tagesordnung des Stadtrats, wurde jedoch vertagt. Zuvor erhielt der Vorstandsvorsitzende der VR-Bank Landsberg-Ammersee Gelegenheit, das Verhalten seines Hauses gegenüber zwei Stadtratsmitgliedern zu erklären.
Landsberg - Wie berichtet, waren den UBV-Stadträten Claus Moritz und Christoph Jell nach dem knappen Festzelt-Nein des Stadtrats im Oktober die Konten bei der VR-Bank gekündigt worden. Jell hatte im Frühjahr ein Schreiben dreier Gastronomen – unter ihnen Claus Moritz –, die ihre Außenbewirtung durch die von der VR-Bank veranstaltete Oide Wiesn beeinträchtigt sehen, an den Bauausschuss weitergeleitet. Von dort ging es in den Stadtrat. In der Abstimmung votierten Jell, Moritz und zehn weitere Stadträte gegen die Genehmigung von Festzelten in der Innenstadt.
„Nicht ganz unerhebliche Unterstellung“
Mit diesem Abstimmungsverhalten habe die Kündigung der Mitgliedschaft in der VR-Bank nichts zu tun, betonte deren Vorstandsvorsitzender Stefan Jörg. Dies sei eine „nicht ganz unerhebliche“ Unterstellung, gegen die sich die Bank juristisch zur Wehr setze. „Wir akzeptieren voll und ganz die Entscheidungen des Stadtrats. Als Genossenschaft sind wir auch basisdemokratisch.“
Anders verhalte es sich mit der Antragstellung in der Festzeltfrage. Kein Festzelt auf dem Hellmairplatz – das bedeute de facto das Aus für die Oide Wiesn. Somit hätten Jell und Moritz gegen die Interessen der Genossenschaftsbank gehandelt und gegen ihre Pflichten als Genossenschaftsmitglieder verstoßen. „Ein Mitglied darf seine eigene Bank nicht schädigen“, so Jörg. Dies habe eine Anhörung zur Folge, die wiederum zum Ausschluss aus der Genossenschaft führen könne. Vollzogen sei dieser noch nicht.
„Es ist unwürdig, was Sie da von sich geben“
Stefan Jörgs Ausführungen sorgten im Stadtrat für Empörung. Hätte also jemand anders den Antrag gestellt, hätte Jell diesem zustimmen dürfen, und nichts wäre passiert?, hakte Dieter Völkel (SPD) nach: „Da komme ich nicht mehr mit. Es ist unwürdig, was Sie da von sich geben.“
Wolfgang Neumeier (UBV) sah durch Jörgs Erläuterung „ganz gewaltig das freie Mandat beeinträchtigt“, wenn man als Genossenschaftsmitglied keinen Antrag einbringen dürfe, von dem die Bank annehme, dass er ihr schaden könnte. Ähnlich äußerte sich Zweiter Bürgermeister Moritz Hartmann (Grüne). „Das widerspricht absolut meinem Demokratieverständnis.“
Den Antrag auf Vertagung hatte Dritter Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) bereits zu Beginn der Diskussion gestellt, und er hielt ihn auch nach der Stellungnahme Jörgs aufrecht. Es gebe noch Abstimmungsbedarf. Eine breite Mehrheit (18:9) stimmte der Vertagung zu.