Finanz- und Heimatminister auf Stippvisite im Landratsamt FFB
Das Angebot ist da, nur an der Umsetzung hapert es. So kann man das Fazit nach dem Besuch von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Landratsamt Fürstenfeldbruck zum Thema Digitalisierung der Kommunen zusammenfassen.
Fürstenfeldbruck – Immer wieder stehen die Vorwürfe im Raum, man käme in Deutschland nicht voran, so Füracker. „Das hat nichts mit der Digitalisierung zu tun. Wir sind technisch viel weiter, es liegt an den Köpfen der Menschen“, so der Staatsminister und spielt dabei darauf an, dass sich zwar viele Menschen einen neuen Personalausweis ausstellen lassen, dann aber nicht die Online-Funktion aktivieren, mit der viele Behördengänge bequem von zuhause aus erledigt werden könnten. Die Hürden seien also da.
Dabei könnte es so einfach sein. Von der Couch aus das alte Auto abmelden und das neue gleich zulassen. All das ist Dank i-KfZ, der internetbasierten Fahrzeugzulassung, möglich – in der Theorie. In der Praxis, so erklärt es Sebastian Grahamer, Sachbereichsleiter für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung im Landratsamt Fürstenfeldbruck, sehe es so aus, dass nur 0,5 Prozent der Neuzulassungen und rund fünf Prozent der Außerbetriebsetzungen über das Portal abgewickelt werden, da kaum jemand seinen Ausweis freigeschaltet hat und doch in der Behörde erscheint. Bei
i-KfZ handle es sich um ein bundeseinheitliches Verfahren, das in den einzelnen Bundesländern variieren kann. „Von Aschaffenburg bis Berchtesgaden sieht es gleich aus“, sagt Grahamer.
Diesen Hürden müsse man sich nun stellen. „Die Authentifizierungsfrage muss breiter ins Bewusstsein gebracht werden. Das müsste von Haus aus passieren, damit genau das nicht passiert“, sagt Füracker und thematisiert gleichzeitig die Grundfrage, ob gewisse Schritte einfach verpflichtend eingeführt werden müssten, wie es auch in Dänemark der Fall sei.
So benötige man für die Einreichung eines Bauantrags eine E-Mail-Adresse. Jetzt sei es aber keine digitale, sondern eine logistische Frage, dass jeder Bürger solch eine besitzt. Sollen die Bürger in Deutschland demnach zu einem digitalen Postfach verpflichtet werden? 80 Prozent der Anträge kommen in Fürstenfeldbruck noch analog an. „Vielleicht muss erst eine Verordnung kommen, dass diese digital eingereicht werden müssen“, erklärt der Staatsminister und erhält dabei Unterstützung von Brucks Landrat Thomas Karmasin. Um die Deutschen zu ihrem Glück zu zwingen – sozusagen. Neben der Bequemlichkeit spricht für die digitale Einreichung zudem, „dass man live verfolgen kann, wie weit der Antrag ist“, meint Thomas Ringmayr, zuständig für den technischen Bereich des Fürstenfeldbrucker Bauamts. Rechtliche Prozesse würden natürlich weiterhin seine Zeit dauern, aber so habe man gegebenenfalls einen Einblick darauf, wo es gerade hakt.
Nur weil etwas theoretisch vorhanden ist, werde es nicht automatisch genutzt, so Füracker und bezieht sich dabei auf den Glasfaserausbau. „Nicht einmal 30 Prozent nutzen es, obwohl die Glasfaserleitungen bis zum Haus gelegt wurden.“ Auch hier müssten die Hürden abgebaut werden. Und genau dieser Aufgabe wolle man sich künftig widmen. Vermehrte Aufklärung der Bevölkerung betreiben, aber auch eruieren, was in Bayern noch getan und vielleicht repariert werden muss. „Das ist die Aufgabe des nächsten halben Jahres“, erklärt Füracker.
Dazu besucht der Staatsminister neben dem Fürstenfeldbrucker, zukünftig noch weitere Landratsämter, um sich ein Bild von der Umsetzung der Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0, die im Frühjahr 2024 gegründet wurde, zu verschaffen. Fürstenfeldbruck ist, was die Digitalisierung anbelangt, recht weit vorne, aber nicht alle Kommunen sind im Behördennetz.