In Sachsen bemühen sich die Parteien nach der Landtagswahl um eine Regierungsbildung. Die SPD hat nun die Sondierungen mit dem BSW unterbrochen.
Dresden – Nach der Sachsen-Wahl laufen die Sondierungsgespräche im Freistaat. Nun wurde bekannt, dass die sächsische SPD die Unterredungen mit CDU und BSW vorerst unterbrochen hat. Hintergrund: Das BSW hat am Freitag gemeinsam mit der AfD im Sächsischen Landtag für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt. Das berichtet das ZDF.
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen: SPD will Verhältnis zu BSW klären
Zuvor hatte der SPD-Politiker Martin Dulig auf X über das zerbrochene Vertrauen zum BSW geschrieben: „Wie soll eine vertrauensvolle Atmosphäre bei Koalitionsverhandlungen entstehen, wenn BSW den Ministerpräsidenten Kretschmer und die Sozialministerin Köpping so anprangern und anklagen wollen?“ Zahlreiche Abgeordnete des BSW hatten sich für den Corona-Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Nur vier Parteimitglieder hatten sich enthalten.
Wie das ZDF weiter berichtet, bestätigte ein Sprecher der Sachsen-SPD: „Nach dem heutigen Plenum besteht interner Klärungsbedarf. Deswegen gibt es heute keine Verhandlungen.“
CDU und AfD lieferten sich enges Rennen Sachsen-Wahl – Regierungsbildung schwierig
Bei der Sachsen-Wahl hatte die CDU den Wahlsieg vor der AfD errungen. Nach Auszählung aller Stimmen legte die AfD gegenüber der Wahl von 2019 zwar deutlich zu, kann die leicht verlierende Union aber nicht überrunden. Das BSW erreichte damals den dritten Platz. Die Sozialdemokraten rangierten auf Platz 4. Bereits wenige Stunden nach der Landtagswahl in Sachsen zeichnete sich eine schwierige Regierungsbildung ab. (fbu)