Sondierung in Brandenburg: SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen
In Potsdam werden Weichen für eine mögliche Regierungsbildung gestellt. BSW und SPD einigen sich womöglich auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Potsdam – Verhandler von SPD und BSW empfehlen etwa fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Das teilte der geschäftsführende Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam mit. Die Spitzen der Landesverbände von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht müssen dem Vorschlag noch zustimmen.
Woidke sieht „erhebliche Schnittmenge“ zwischen SPD und BSW in Brandenburg
Dass eine Regierung aus BSW und SPD in Brandenburg Erfolg haben könne, stehe für Woidke und BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach fest. Zwischen beiden Parteien sehe der amtierende Ministerpräsident „erhebliche Schnittmengen“, wie er in den Gesprächen festgestellt habe. Beide Spitzenkandidaten glauben, dass die Parteispitzen dem gemeinsam erarbeiteten Sondierungspapier zustimmen werden. Dieses sei die „Basis“ für mögliche Koalitionsgespräche, so Woidke.
Nach dem knappen Wahlsieg der SPD vor der AfD in Brandenburg loten die beiden Parteien bereits seit knapp vier Wochen eine mögliche Zusammenarbeit im Landtag aus. Eine Mehrheit ohne das BSW war nach dem Ausgang der Brandenburg-Wahl nicht möglich. Eine Koalition mit der CDU hätte nicht für eine Mehrheit gereicht – und eine Kooperation mit der AfD wird von den Sozialdemokraten kategorisch ausgeschlossen. (nhi/AFP)