Gebührenerhöhung bei der Kinderbetreuung Kaufbeuren – OB Bosse nimmt Stellung zu Elternbrandbrief
Gebührenerhöhung bei der Kinderbetreuung Kaufbeuren – OB Bosse nimmt Stellung zu Elternbrandbrief
Der Countdown läuft: Für die morgige Stadtratssitzung in Kaufbeuren liegt ein Empfehlungsbeschluss vor, die Gebühren für die Kinderbetreuung ab September schlagartig um 20 Prozent anzuheben. Vonseiten der Eltern regt sich dagegen geballter Widerstand. Jetzt bezieht der Oberbürgermeister Position.
Kaufbeuren – Ende letzter Woche hatten Kaufbeurer Eltern einen Gesamtelternbeirat für die Stadt ins Leben gerufen und sich mit einem Brief an alle Stadträte gewandt, um die schlagartige Gebührenerhöhung bei der finalen Abstimmung im morgigen Stadtrat zu verhindern. Die Eltern verweisen darin auf die Tragweite und die drastischen Auswirkungen der Anhebung und sprechen sich für ein Stufenmodell aus, das eine schrittweise Anhebung der Gebühren vorsieht. Noch am Wochenende hat Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse ein Antwortschreiben verfasst, das die aktuelle Finanzsituation der Stadt benennt, und die Notwendigkeit der deutlichen Anhebungen unterstreicht.
Gebührenerhöhung bei der Kinderbetreuung Kaufbeuren – OB Bosse nimmt Stellung zu Elternbrandbrief
In seinem Antwortschreiben zeigt Bosse Verständnis für die Ablehnung der empfohlenen Erhöhungen, verweist aber auch darauf, dass der Stadt ohne deutliche Einnahmensteigerung die Überschuldung drohe und damit ein Verlust der Handlungsfähigkeit.
Auf den Vorwurf hin, die Elternschaft sei zu spät über das Ausmaß der geplanten Erhöhungen informiert worden, entgegnet Bosse: „Aus meiner Sicht entspricht die gesamte Vorgehensweise mit mehreren öffentlichen Sitzungen, Berichterstattungen darüber und schließlich direkter Information vor der eigentlichen Entscheidung am 23. April der von Ihnen geforderten Transparenz und Kommunikation durch die Stadt Kaufbeuren. Eine Teilhabe am demokratischen Meinungsbildungsprozess wurde Ihnen damit ermöglicht, auch wenn wir alle uns mehr Zeit für diese wichtigen Entscheidungen gewünscht hätten.“
Kinderbetreuung Kaufbeuren wird teurer - Eltern bezahlen Fehler der Vergangenheit
Auch die Vorhaltung, die Stadt habe aufgrund finanzieller Fehlplanungen in der Vergangenheit nun eine Lage provoziert, in der es notwendig geworden sei, dass die jetzige Elterngeneration für die Fehler in der Vergangenheit bezahlen müsse, will der Oberbürgermeister nicht gelten lassen: „Kritisieren Sie damit, dass wir in der Vergangenheit vermieden haben, Eltern stärker finanziell zu belasten? Es war dem Stadtrat immer wichtig, die Belastung von Eltern möglichst gering zu halten oder am besten ganz zu vermeiden. Das gilt auch für die jetzige Elterngeneration.“
Brandbrief von Kaufbeurer Eltern - OB Bosse hält Erhöhung für vertretbar
In diesem Zusammenhang führt Bosse an, dass die Stadt Kaufbeuren trotz ihrer finanziell engen Rahmenbedingungen auch weiter jeden Kita- und Krippenplatz mit monatlich durchschnittlich etwa 500 Euro fördere. Dagegen, so der OB weiter, schienen die nun geplanten monatlichen Erhöhungen für die Hauptbuchungszeiten von 4 bis 5 Stunden in den Krippen um 36 Euro im Monat und von 5 bis 6 Stunden in den Kindergärten um 24 Euro im Monat vertretbar. Das gelte auch vor dem Hintergrund der Gebührensituation in vergleichbaren Städten.