Schlag ins Gesicht: AfD-Politiker vor Europawahl angegriffen – wieder in Dresden
Gewalt überschattet den Wahlkampf-Schlussspurt vor der Europawahl: In Sachsen und Thüringen gab es wieder Angriffe auf Politiker. Die Polizei ermittelt.
Dresden – Der Countdown zur Europawahl 2024 läuft. Während bereits in einigen Ländern gewählt worden ist, macht sich Deutschland bereit zur Stimmabgabe am Sonntag (9. Juni). Doch wenige Stunden vor der Öffnung der Wahllokale wird der Schlussspurt in dem Wahlkampf immer hitziger. Nachdem in Dänemark ein Angriff auf Regierungschefin Mette Frederiksen für einen Schock gesorgt hatte, wurden auch hierzulande wieder Attacken auf Amts- und Mandatsträger gemeldet.
Gewalt vor Europawahl: Polizei bestätigt Angriffe auf Politiker von AfD und SPD
In Dresden wurde am Samstag der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Zickler an einem Informationsstand zur Europawahl in Dresden von einem Mann angegriffen. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf einen Parteisprecher. Demnach wurde der 70-jährige Zickler plötzlich ins Gesicht geschlagen, als er an einem Wahlstand um Stimmen warb. Der Angreifer konnte bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden und es wurde eine Strafanzeige gestellt.
Die Polizei in Dresden bestätigte den Vorfall. Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich um einen 47-Jährigen. Die Personalien des mutmaßlichen Täters seien erfasst worden und es werde nun wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen ihn ermittelt.
Außerdem wurde auch aus Thüringen ein Vorfall gemeldet. In Eisenberg wurde der Direkt- und Listenkandidat der Linken zur Landtagswahl, Steffen Much, an der Kasse eines Supermarktes beschimpft – angeblich ohne Anlass, berichtete der Tagesspiegel. Schließlich soll der Mann den Politiker am T-Shirt gepackt haben. Much blieb Parteiangaben zufolge unverletzt – und erstattete bei der Polizei Anzeige gegen den ihm namentlich bekannten Angreifer.
Angriff auf Politiker: Attacke auf Matthias Ecke ist kein Einzelfall – zeigt die Statistik
Die Übergriffe sind keine Einzelfälle. Allein im vergangenen Jahr gab es 5400 Angriffe auf Politiker. Das geht aus einer Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor. Vor der Europawahl wurden zuletzt deutschlandweit Attacken gemeldet. Dresden entwickelte sich dabei zu einer Art Hotspot. In den vergangenen Wochen gab es dort drei Angriffe. Vor allem der Übergriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke sorgte für Schlagzeilen. Dieser war beim Plakatekleben krankenhausreif geschlagen worden. Doch in den vergangenen Tagen wurden auch Angriffe auf Politikern von AfD, Grünen und der CDU gemeldet.
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Beim BKA beobachtet man die Entwicklung zunehmend mit Sorge. „Wir sehen, dass die Unzufriedenheit mit staatlichen Institutionen Beleidigungen und Bedrohungen befördert – und auch Gewalt“, sagte der Behördenchef Holger Münch der TAZ. Leider entlade sich das Grundgefühl jetzt gerade vor den anstehenden Wahlen.
Gewalt vor der Europawahl 2024: In Dänemark greift Mann Regierungschefin Mette Frederiksen an
Deutschland steht damit vor der Europawahl 2024 nicht alleine da. In Dänemark wurde am Freitagabend die Regierungschefin Mette Frederiksen attackiert. Ein 39-Jähriger hatte sie in der Kopenhagener Innenstadt von hinten attackiert. Die Politikerin erlitt durch den Schlag ein leichtes Schleudertrauma. Der Mann wurde festgenommen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verurteilte den Angriff und schrieb auf der Plattform X: „Ich verurteile diese verachtenswerte Tat, die allem widerspricht, woran wir in Europa glauben und wofür wir kämpfen. Ich wünsche Dir Kraft und Mut – ich weiß, dass Du von beidem reichlich hast.“ (jkf)