Plattform droht hohe Geldstrafe - EU-Kommission wirft X vor, Nutzer in die Irre zu führen

Die EU wirft Elon Musks Plattform X (ehemals Twitter) vor, gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen zu haben. Wie CNN berichtet, beschuldigt die EU-Kommission X, Nutzer durch „Dark Patterns“ in die Irre zu führen. Außerdem stelle X keine ausreichenden Werbeinformationen bereit und blockiere den Zugang zu Daten für Forscher.

EU-Kommission kritisiert System der verifizierten Konten auf X

Margrethe Vestager, Wettbewerbs-Kommissarin der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „Heute veröffentlichen wir erstmals vorläufige Ergebnisse im Rahmen des Digital Services Act. Unserer Ansicht nach erfüllt X in wesentlichen Transparenzbereichen die Vorgaben nicht“. Die Kommission betont, dass jeder ein „verifiziertes“ Konto erwerben kann. Dies werde von „böswilligen Akteuren“ ausgenutzt, um Nutzer zu täuschen.

Thierry Breton, ein weiterer hoher Kommissionsbeamter, kritisierte: „Früher standen blaue Häkchen für vertrauenswürdige Informationsquellen. Jetzt täuschen sie bei X Nutzer und verstoßen gegen den DSA.“

X droht hohe Geldstrafe

Sollten die vorläufigen Feststellungen bestätigt werden, könnte X mit einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Unternehmens belegt werden. CNN berichtet, dass die Untersuchung im Dezember begonnen wurde und auch die Moderationspraktiken von X untersucht werden, um mögliche Verstöße im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte und der Bekämpfung von Fehlinformationen zu bewerten.

Für den gegenwärtigen Umsatz von X gibt es nur Schätzungen, wie der „Spiegel“ berichtet. Seit Musk im Oktober 2022 Twitter erworben und von der Börse genommen hat, muss er keine Zahlen mehr übermitteln. Es gibt nur bruchstückhafte Informationen zum Geschäft. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einnahmen im ersten Halbjahr 2023 um 40 Prozent auf 1,48 Milliarden Dollar gesunken.