„Pferderennen“: Putin tritt bei Russland-Wahl an – Spott aus dem Weißen Haus
Kremlchef Putin hatte eigens die russische Verfassung ändern lassen, um noch einmal kandidieren zu können – das macht er jetzt.
Washington, D.C. – In Summe ist Wladimir Putin schon mehr als 20 Jahre Kremlchef. Rein rechtlich gesehen kann er bis 2036 an der Macht bleiben. Zumindest ein paar Jahre will er auf jeden Fall noch im Amt bleiben. Wie die russischen Staatsmedien am Freitag (8. Dezember) meldeten, tritt er 2024 erneut zur Präsidentschaftswahl in Russland an. Die Reaktionen kamen prompt. „Das wird ein riesiges Pferderennen, nicht wahr?“, kommentierte beispielsweise John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates.
Zuvor war Kirby von der Presse an Bord der Air Force One gefragt worden, was er von Putins Kandidatur bei der Russland-Wahl 2024 halte, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. „Das ist alles, was ich dazu zu sagen habe“, fügte Kirby noch hinzu. Putin stellt sich selbst als Vorkämpfer gegen ein Vormachtstreben der USA sowie gegen eine Osterweiterung der Nato dar.
Staatsfernsehen zeigt Putin-Fans vor Russland-Wahl
Putins Wiederwahl gilt als gesetzt. Das russische Staatsfernsehen zeigt laut der Nachrichtenagentur dpa schon seit Tagen Sendungen, in denen die Menschen in Russland ihrem Präsidenten zusichern, bei der Wahl für ihn zu stimmen. Der Kreml erwartet ein Rekordergebnis bei der Wahl, die im Zeichen des Ukraine-Kriegs steht. Die Stilisierung des Westens als Feind, gegen den Putin kämpft, verfängt der dpa zufolge bei vielen Russinnen und Russen. Bei der vergangenen Abstimmung 2018 kam Putin auf 76,69 Prozent der Stimmen.
Russland-Wahl 2024 nächste Station in Putins Karriere
Seit er der mächtigste Mann im Staate ist, hat Putin vier Kriege gestartet oder in sie eingegriffen: den zweiten Tschetschenienkrieg (1999-2009), die Invasion Georgiens (2008), die Unterstützung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad (seit 2015) und die Angriffe gegen die Ukraine, erst im Jahr 2014 und dann seit 2022.
Die russische Wirtschaft zeigt sich trotz der Sanktionen des Westens widerstandsfähig. Die Zustimmungswerte für Putin bleiben hoch.
Putin mit 84 Jahren noch Russlands Präsident?
Doch auch innerhalb Russlands berichten kritische Stimmen immer wieder von Unregelmäßigkeiten bei Wahlen und weisen auf den Ausschluss unabhängiger Kandidaten durch den Kreml hin. Bereits im November schloss Putin mit Blick auf die Präsidentschaftswahl mehrere unabhängige Medien von der Wahlberichterstattung aus.
Auch die Tatsache, dass Wahlen in Russland nunmehr über mehrere Tage verteilt stattfinden, trägt Fachleuten zufolge zur Repression bei. Diese Modalität wurde erstmals im Jahr 2020 eingeführt. Durch die damalige Volksabstimmung wurde auch die Höchstdauer der Amtszeit des russischen Präsidenten verlängert. 2036 wäre Putin dann 84 Jahre alt. (frs mit AFP und dpa)