Bei einem Treffen mit republikanischen Politikern hat US-Präsident Donald Trump erneut für Kopfschütteln gesorgt. Er behauptete, dass Amerikaner einen Ausweis vorzeigen müssen, um Lebensmittel oder Benzin zu kaufen.
Laut "MSNBC" ist diese Aussage jedoch falsch: In den USA wird ein Ausweis nur in Ausnahmefällen verlangt, etwa beim Kauf von Alkohol, Tabak oder bestimmten Medikamenten. Für alltägliche Einkäufe wie Brot oder Milch ist dies nicht erforderlich.
Trump kritisiert fehlende Ausweispflicht bei Wahlen
Bereits 2018 hatte Trump ähnliche falsche Behauptungen aufgestellt. Damals erklärte er, dass man auch beim Kauf von Frühstücksflocken oder Brot einen Ausweis vorzeigen müsse.
Solche Behauptungen tätigt der US-Präsident laut "MSNBC" hauptsächlich im Zusammenhang mit fehlenden Ausweiskontrollen bei Wahlen: "Alles, was wir wollen, ist eine Ausweispflicht. Gehst du in einen Supermarkt, musst du einen Ausweis vorzeigen. Gehst du zu einer Tankstelle, zeigst du einen Ausweis. Aber fürs Wählen wollen sie keinen Wählerausweis."
Briefwahl: Trumps Kritik hält Faktencheck nicht stand
Auch in Bezug auf die Briefwahl bleibt Trump bei alten Vorwürfen. Er behauptet, dass Briefwahlen automatisch zu Betrug führen würden. "CNN" stellt klar: Das ist falsch.
Trump führt immer wieder eine Untersuchungskommission aus dem Jahr 2005 unter Ex-Präsident Jimmy Carter als Beispiel an, um seine Kritik zu untermauern. Doch auch hier verdrehte er deren Ergebnisse.
Lob und Kritik
Die Kommission äußerte zwar Bedenken über mögliche Schwachstellen bei Briefwahlen, lobte aber auch den US-Bundesstaat Oregon. Dort wird seit den 1990er Jahren ausschließlich per Briefwahl abgestimmt – ohne größere Probleme.
Mit Sicherheitsmaßnahmen wie Unterschriftenprüfungen könnten Risiken minimiert werden, so die Experten damals.