Stadtkämmerer Markus Weiß informierte bei der letzten Plenumssitzung den Memminger Stadtrat über die aktuelle Haushaltsentwicklung.
Memmingen – Wie auch schon im vergangenen Jahr sind die Steigerungsraten bei den diesjährigen Steuereinnahmen der Kommune laut einer bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 geringer, als noch im Oktober 2024 zu erwarten war. Stadtkämmerer Markus Weiß teilte dies den Mitgliedern des Stadtrats in seinem Bericht zum aktuellen Stand der Haushaltsentwicklung in der Plenumssitzung vom 28. Juli mit. Demnach schrumpft nach den vom Bayerischen Städtetag zusammengefassten Zahlen das Plus von 2,5 Prozent auf 1,3 Prozent im laufenden Jahr.
Memminger Haushaltsplan 2025 auf Kurs – Einnahmen wie erwartet entwickelt
Die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Grundsteuer sowie aus den kommunalen Anteilen von Einkommensteuer und Umsatzsteuer haben sich im ersten Halbjahr in der erwarteten Höhe entwickelt. Verglichen mit dem Halbjahres-Ergebnis vom vergangenen Jahr ist die Gewerbesteuer um eine Million Euro gestiegen.
Auch in diesem Jahr treffen die Schlüsselzuweisungen den Haushaltsansatz mit 13,58 Millionen Euro genau. 2025 wurden dabei noch die veralteten Einwohnerzahlen ohne Berücksichtigung der Ergebnisse des Zensus 2022 angewandt, die nun deutlich geringer ausfallen. Die Zensus-Daten bilden unter anderem eine wichtige Grundlage für Berechnungen von Zuweisungen an die Kommunen und werden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung erhoben.
Memminger Haushaltsplan 2025 auf Kurs – Gebühren und weitere Einnahmen
Weiter informierte Markus Weiß, dass sich die Gebühren und weiteren Einnahmen ebenfalls im Rahmen der Planungen bewegen. Die Personalkosten sind etwas höher als erwartet. Das bei der Haushaltsplanung vorgegebene Sparziel von fünf Prozent kann voraussichtlich nicht erreicht werden, auch wenn die Verwaltung kontinuierlich dabei ist, mögliche Einsparungen zu finden und umzusetzen.
Bei den Sachkosten werden die Haushaltsansätze bislang weitgehend unterschritten, Einsparbemühungen der städtischen Ämter und Einrichtungen würden hier deutlich. Auch die sonstigen Finanzausgaben wie Zinsen, Gewerbesteuer- und Bezirksumlage sind zum Halbjahr alle unterhalb der erwarteten Werte.
Memminger Haushaltsplan 2025 auf Kurs – Zuschüsse meist noch nicht eingegangen
Den Vermögenshaushalt betreffend, sind viele Projekte bislang in der Planung und die Umsetzung steht noch aus. Deswegen sind auch die Zuschüsse für die Baumaßnahmen zum großen Teil noch nicht eingegangen und werden im zweiten Halbjahr für mehr Bewegung bei den Zahlen in diesem Bereich sorgen.
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Memminger Haushaltsplan 2025 auf Kurs – Einsparungen
Markus Weiß zog das Fazit, dass die Steuereinnahmen wie geplant sind, aber keine Mehreinnahmen zu erwarten sind. Die Einsparvorgaben, gerade im Bereich Personal, in dem fünf Prozent geplant waren, werden wohl nicht erreicht werden. Die sonstigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt bleiben in Summe unter den Halbjahres-Ansätzen. Wohl erst im zweiten Halbjahr werden die Zahlen im Vermögenshaushalt und die Zuschüsse einzuschätzen sein, da sich viele Projekte derzeit erst in der Planung und der Umsetzung befinden, ebenso wie die Baumaßnahmen, die erst im Mai 2025 nach der Genehmigung des Haushalts 2024 beginnen konnten.
Memminger Haushaltsplan 2025 auf Kurs – Schuldenstand weiterhin zu hoch
Insgesamt befindet sich der Haushaltsplan 2025 mit Ausnahme der Personalausgaben auf Kurs. Trotzdem verwies Weiß darauf, dass der um 31 Millionen Euro gestiegene Schuldenstand weiterhin zu hoch sei.
mk
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