Merz wird Bundeskanzler: Großes Hin und Her am Tag der Kanzlerwahl

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Von: Sonja Thomaser

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Nach sechs Monaten des politischen Stillstands soll CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt werde. Die Koalition steht bereit. Der Ticker.

Update, 6. Mai, 5.55 Uhr: Heute ist Kanzlerwahl. Bei der Wahl von Jens Spahn zum Unionsfraktionschef hatten sich mehrere Abgeordnete krankgemeldet. Schafft CDU-Chef Friedrich Merz die Wahl zum Kanzler im ersten Durchgang? Er denkt, ja. Merz erwähnte die Krankheitsfälle nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags – aber am heutigen Dienstag würden „alle an Bord sein“, meinte er.

Erstmeldung: Berlin – Wenn alles nach Plan läuft, sind sechs Monate politische Hängepartie in Deutschland am Dienstag (6. Mai) vorbei. Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll dann CDU-Chef Friedrich Merz um ca. 9.00 Uhr zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Zum fünften Mal geht dann schwarz-rote Koalition aus SPD und Union an die Arbeit.

Nach den letzten Personalentscheidungen unterzeichneten die Vorsitzenden von Union und SPD als Grundlage für ihre Regierungsarbeit den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Merz kündigte an, die Koalition wolle „ab morgen unser Land kraftvoll, planvoll, vertrauenswürdig“ regieren. Klingbeil erklärte: „Deutschland hat alles, was es braucht. Jetzt braucht es eine Regierung, die daraus etwas macht.“

Merz wird Bundeskanzler: Wahlerfolg gilt als gesichert

Merz benötigt im Bundestag die Zustimmung der Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten, um Kanzler zu werden. Das sind 316 Stimmen. Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an. Trotz des dünnen Polsters gilt die Wahl von Merz im ersten Wahlgang als ziemlich sicher.

In der Vergangenheit lag das Ergebnis bei der Kanzlerwahl (live im TV und Livestream) meist unterhalb der Zahl der Koalitionssitze. Es kann aber auch andersherum laufen: 1998 stimmten sechs Abgeordnete mehr für Gerhard Schröder (SPD), als die rot-grüne Koalition Sitze im Bundestag hatte.

Klingbeil garantiert Merz bei Kanzlerwahl alle SPD-Stimmen

Der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) rechnet nicht mit Abweichlern in seiner Partei bei der Wahl von Merz zum Bundeskanzler. Das Ergebnis der Abstimmung der Parteibasis zum Koalitionsvertrag sei „für jeden Abgeordneten ein klares Votum“, sagte Klingbeil. Dazu gehöre nun auch, am Dienstag „im ersten Wahlgang“ Merz zum Bundeskanzler zu wählen.

„Ich habe keinerlei Hinweise, dass irgendwer in der Fraktion das anders sieht“, sagte Klingbeil über die insgesamt 120 SPD-Abgeordneten im Bundestag. Nach zähem Ringen hat die SPD nur einen Tag vor der Kanzlerwahl ihr Team für die schwarz-rote Regierung präsentiert. Angeführt werden soll es von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil, der damit neben Kanzler Merz zum mächtigsten Mann im Kabinett aufsteigt. Neben ihm ziehen vier Bundesministerinnen und zwei weitere Bundesminister ins Kabinett ein, das damit komplett ist. Die Union hatte ihr Team bereits vor einer Woche benannt.

Kanzlerwahl und Kabinett: Merz behält nur einen Minister der alten Regierung

Aus der alten Regierung von Olaf Scholz macht nur ein SPD-Bundesminister weiter: Boris Pistorius bleibt für Verteidigung zuständig. Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird als Arbeitsministerin die wichtigste SPD-Frau im Kabinett. Eine andere Frau, über die in den vergangenen Wochen viel diskutiert wurde, bleibt dagegen draußen: Parteichefin Saskia Esken bekommt keinen Kabinettsposten. Ob sie im Juni erneut für die SPD-Spitze kandidiert, ist weiter offen.

Nach Kanzlerwahl: Merz wird vereidigt

Nach seiner Wahl erhält Merz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Anschließend geht es für Merz zurück in den Bundestag, um den Amtseid abzulegen: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Auf den Gottesbezug kann verzichtet werden – so wie Olaf Scholz dies 2021 getan hat.

Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Kabinett könnte erstmals zusammenkommen

Und dann ist Merz schon wieder im Schloss Bellevue bei Steinmeier – diesmal zusammen mit seinem Kabinett. Nun bekommen die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden. Steinmeier wird eine kurze Rede halten. Darin dürfte er der neuen Regierung die vor ihr liegenden Aufgaben und die an sie gerichteten Erwartungen skizzieren. 

Am Nachmittag finden die ersten Amtsübergaben im Kanzleramt und in den Ministerien statt, möglicherweise auch die erste Kabinettssitzung. (red mit Agenturen)