Rishi Sunak ruft Parlamentswahlen in wenigen Wochen aus – und gibt damit Rätsel auf

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Von: Stefan Krieger

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Rishi Sunak hat einen nur sechswöchigen Wahlkampf eingeleitet. An dessen Ende könnte die Ablösung seiner Partei nach 14 Jahren an der Macht stehen.

London – Der britische Premierminister Rishi Sunak hat für den 4. Juli Parlamentswahlen in Großbritannien anberaumt. Damit leitet er einen nur sechswöchigen Wahlkampf ein, der dazu führen könnte, dass seine konservative Partei nach 14 Jahren von der Macht verdrängt wird.

Sunak bestätigte entsprechende Medienberichte und beendete damit wochenlange Spekulationen über den Wahltermin. In Umfragen liegt die oppositionelle Labour-Partei derzeit deutlich vor den regierenden Tories. Oppositionsführer Keir Starmer sprach von einer „Chance für einen Wandel zum Besseren“. Aber warum jetzt diese Eile? Allgemein war von einem Termin im November ausgegangen worden, was Sunak Zeit gegeben hätte, in der Wählergunst aufzuholen.

Sunak setzt auf den Überraschungseffekt

Der britische Guardian spekuliert, dass Sunak nicht davon überzeugt sei, dass sich die Aussichten für seine Partei bis zum Herbst verbessern könnten. Und dies, obwohl Sunak nicht müde wird zu verkünden, das Land sei dabei, die Krise und die steigenden Lebenskosten seit Beginn des Ukraine-Kriegs zu überwinden. Sunaks Botschaft an das Land ist, dass die Wirtschaft auf dem richtigen Weg ist und nur seine Partei für Stabilität sorgen kann. Jetzt scheint er darauf zu spekulieren, durch einen Überraschungseffekt die oppositionelle Labour-Partei unter der Führung von Starmer überrumpeln zu können.

Der wiederum gibt sich zuversichtlich. Der Labour-Chef verkündete, nach 14 Jahren sei es an der Zeit für einen Wechsel. „Stoppen Sie das Chaos, starten Sie ein neues Kapitel und beginnen Sie mit dem Wiederaufbau. Wählen Sie Labour“, so der Vorsitzende der größten Oppositionspartei am Mittwoch (22. Mai).

Wahlen in Großbritannien: Wie geht es weiter?

Das Parlament wird zum 30. Mai offiziell aufgelöst. Dann kann der fünfwöchige Wahlkampf offiziell beginnen. Die derzeitigen Abgeordneten verlieren ihren Status und können wieder kandidieren. Im Wahlkampf werden voraussichtlich – neben der Wirtschaft – die Themen Einwanderung, Gesundheit, Klimawandel und die Sicherheit Großbritanniens eine Rolle spielen.

In den vergangenen Jahren haben andauernde Grabenkämpfe die konservativen Tories geschwächt, die seit 2010 an der Macht sind. Seit der Abstimmung 2016 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hat es fünf verschiedene Premierminister gegeben.

Kommt es bei den Wahlen zu einem Regierungswechsel?

Wenn die Meinungsumfragen stimmen, dürfte ein Wechsel in der Downing Street wahrscheinlich sein. Die Labour-Partei hat seit Monaten einen deutlichen Vorsprung vor den Konservativen, und die meisten Experten erwarten einen relativ komfortablen Sieg von Starmer.

Allzu sicher kann sich Labour aber nicht sein. Die Gunst der Wählerinnen und Wähler kann schnell kippen, Wahlkämpfe manchmal das Ergebnis verändern. So wie im Jahr 2017, als die konservative Premierministerin Theresa May Wahlen ausrief, weil sie in den Umfragen führte und sich sicher wähnte, dann aber nach einem desaströsen Wahlkampf ihre Mehrheit verlor. Daraufhin musste sie in Partnerschaft mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) regieren.

Liste der britischen Premierminister und Premierministerinnen seit 2016

• Theresa May (2016 – 2019)
• Boris Johnson (2022)
• Liz Truss (September — Oktober 2022)
• Rishi Sunak (seit Oktober 2022)

Kleine Parteien wittern ihre Chance

„Die Menschen in Großbritannien sehnen einen Wechsel herbei, und diese Wahl ist unsere Chance, diesen endlich herbeizuführen“, erklärte auch der Parteichef der Liberaldemokraten, Ed Davey, und rief zur Stimmabgabe für seine Partei auf.

Sunak und seine Redenotizen seien „klatschnass“, so der ehemalige Chef der Pro-Brexit Partei Ukip, Nigel Farage, nach der im strömenden Regen gehaltenen Ansprache des Premiers. „Dies ist der absurdeste Auftakt einer Wahl in der Geschichte“.

Sollte die Labour-Partei die Wahlen mit einer absoluten Mehrheit gewinnen, würde Starmer schnell sein neues Kabinett vorstellen, das sich sofort einer Reihe wichtiger Aufgaben stellen müsste. Darunter die Ausrichtung eines großen europäischen Gipfels auf dem englischen Landsitz Blenheim Palace am 18. Juli. Eine Aufgabe, die allerdings Rishi Sunak selbst gerne übernehmen wüde – und an die er noch immer glaubt. (skr)