Spanien schickt weitere Leopard-Panzer – aber in die Slowakei statt in die Ukraine
Spanien sendet Hunderte Truppen und Militärgerät in die Slowakei. Darunter auch Panzer vom Typ Leopard – einer der größten Militäreinsätze des Landes.
Madrid – Auf einem Nato-Gipfel im Juli 2023 hatte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez angekündigt, die Ostflanke des Staatenbunds zu verstärken. Dazu soll er mitgeteilt haben, Soldaten und Militärgerät an die slowakisch-ukrainische Grenze zu schicken. Unter den Fahrzeugen befinden sich auch Leopard-2-Panzer, die ebenfalls im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommen.
Noch vor Beginn der eigentlichen Mission am 1. Juli, sollen die ersten spanischen Truppen bereits im Januar in die Slowakei geschickt werden. Wie der Nachrichtensender ABC Spanien berichtet, entsendet das Land mehr als 600 Soldaten in die Nato-Mission. Damit handele es sich um eine der größten Truppenentsendungen in der jüngsten spanischen Geschichte.
Nato-Mission muss nicht durch spanischen Kongress
Eigentlich müssen alle Einsätze des Militärs, die nicht direkt die Sicherheit des eigenen Landes betreffen, eine Genehmigung erhalten. Zuständig dafür ist die Kammer für Operationen im Ausland, die nach einem Artikel des Verteidigungsgesetzes die Genehmigungen erteilt. Dieses Verfahren hat das Verteidigungsministerium wohl umgangen.
Die Entsendung von Truppen soll nämlich kein rein spanisches Unterfangen darstellen, sondern Teil der Nato-Operation „Enhanced Forward Presence“ sein. Damit würde keine neue Mission gestartet, sondern die bereits laufende Militärpräsenz in Lettland lediglich ausgeweitet, wie ABC Spanien berichtet. Das Verteidigungsministerium umgehe damit einen Konflikt mit der linken Oppositionspartei Sumar, die sich traditionell gegen Kriegseinsätze positioniert.
Nato will auf Aggression Russlands reagieren
Auch Deutschland hat sich mit Litauen auf einen „Fahrplan“ geeinigt und so den Weg für die Stationierung deutscher Truppen in dem Land frei gemacht. Die Bundeswehr unter Verteidigungsminister Boris Pistorius will somit mehr als 4000 Soldaten an die Ostflanke entsenden. Die steigende Zahl an Missionen von Nato-Ländern an der Grenze zu Russland ist dabei Teil eines Trends des Staatenbunds. Juliane Smith, US-Botschafterin für die Nato, hatte mitgeteilt, dass man nicht darauf warten werde, dass Russland nach seiner Niederlage in der Ukraine seine Kriegsmaschinerie wieder aufbaut, berichtet der Nachrichtendienst MSN.
Das Bündnis habe dazu auch das Budget für 2024 aufgestockt, um so seine Solidarität mit den Mitgliedsstaaten zu betonen. Spanien macht nun den ersten Schritt, um die Sicherheit für die Verbündeten der Nato zu gewährleisten. Neben den über 600 Soldaten sollen auch Leopard- und Pizarro-Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und ein Armeehubschrauber in die Slowakei geschickt werden. (nhi)