Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - Russischer Pilot desertierte in Geheimoperation - jetzt wurde er tot in Spanien gefunden
Kuzminovs Fall hatte damals für große Aufregung gesorgt. Er habe den Kontakt mit dem ukrainischen Geheimdienst gesucht, sei dann übergelaufen und anschließend mit Sicherheitsgarantien, neuen Dokumenten und einer finanziellen Belohnung ausgestattet worden., hieß es. Über ein halbes Jahr habe der ukrainische Geheimdienst an dieser Operation gearbeitet.
Rotes Kreuz: Schicksal von 23 000 Menschen in der Ukraine ungeklärt
11.37 Uhr: In der Ukraine gelten mindestens 23 000 Menschen als vermisst. Ihr Schicksal ist unklar, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am Montag in Genf berichtete. Sie könnten festgenommen oder verschleppt worden oder umgekommen sein; oder Angehörige haben sich während der Flucht aus den Augen verloren, hieß es vom IKRK. Bis Ende Januar habe das IKRK 8000 russischen und ukrainischen Familien helfen können, Informationen über das Schicksal oder den Aufenthaltsort ihrer vermissten Angehörigen zu erhalten, berichtete die Organisation.
„Nicht zu wissen, was mit einem geliebten Menschen geschehen ist, ist unerträglich, und dies ist die tragische Realität für Zehntausende Familien, die in ständiger Angst leben“, teilte Dusan Vujasanin, der zuständige Leiter des IKRK-Suchdienstes, mit. Das IKRK zitierte ein Familienmitglied, das nach Angehörigen sucht, mit den Worten: „Ich habe keine Tränen mehr, nur noch Schmerz, und mein Herz zerbricht.“
Das IKRK hat im März 2022, kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine, das Büro für die Suche nach Vermissten eingerichtet. Es hilft Familien auf beiden Seiten des Konflikts. Nach den weltweit geltenden Genfer Konventionen sind an Konflikten beteiligte Parteien verpflichtet, Informationen über Gefangene zu sammeln und auszutauschen. Das IKRK ist der neutrale Vermittler zwischen beiden. Die Genfer Konventionen sollen Personen schützen, die nicht oder nicht mehr an Kampfhandlungen beteiligt sind. Sie sind das Kernstück des humanitären Völkerrechts.
Nach Ukraine-Reise: Göring-Eckardt fordert mehr Unterstützung des Westens
Montag, 19. Februar, 01.30 Uhr: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat nach ihrer jüngsten Ukraine-Reise zu mehr Unterstützung für das von Russland angegriffene Land aufgerufen. „Für viele ist nicht die größte Angst, dass ihr Haus von einer Bombe getroffen wird“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) nach einem fünftägigen Besuch in Kiew, Odessa und der Republik Moldau. „Ihre größte Angst ist, dass die ganze Ukraine von Russland besetzt und ausgelöscht werden könnte. Die Sorge, dass die Ukraine nicht mehr existieren wird, ist stärker geworden.“
Göring-Eckardt fügte hinzu: „Es fehlt an Munition, es fehlt an Waffen. Während Russland der Nachschub scheinbar nicht ausgeht. Das zermürbt.“ Dazu kämen Unsicherheiten, ob die USA die Ukraine weiterhin unterstützen und Deutschland Taurus-Marschflugkörper liefern werde. Ferner:
„Bringen die Europäer Geld auf, um Munition einzukaufen? Daraus ergibt sich für mich ein ganz klarer Auftrag - nämlich zu liefern, was wir haben, und dafür auch alle finanziellen Instrumente zu nutzen, also die Schuldenbremse auszusetzen oder ein neues Sondervermögen zu schaffen.“
Sie betonte: „Wir müssen helfen, dass sich dieses Land verteidigen kann. Denn es geht auch um unsere Sicherheit. Wir sind sehr nah dran. Und wenn Putin diesen Krieg gewinnt, glaubt doch niemand mehr, dass er dann aufhört.“
Mehr als 150 Haftstrafen in Russland für öffentliches Gedenken an Nawalny
23.06 Uhr: Seit dem Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben russische Gerichte schon mehr als 150 Menschen wegen öffentlicher Trauerbekundungen zu kurzen Haftstrafen verurteilt. Wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht, wurden am Samstag und Sonntag allein in St. Petersburg 154 Menschen wegen Verstößen gegen die strengen russischen Versammlungsgesetze zu bis zu zwei Wochen Haft verurteilt. In anderen russischen Städten ergingen nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und unabhängigen Medien einige ähnliche Urteile.
Nawalny, ein prominenter Widersacher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, war am Freitag in einem Straflager am Polarkreis im Alter von 47 Jahren plötzlich gestorben.
In vielen russischen Städten legten Menschen zum Gedenken an Nawalny Blumen an Denkmälern für Opfer politischer Repression nieder und zündeten Kerzen an. Im ganzen Land gab es am Wochenende hunderte Festnahmen, an den Gedenkorten waren Polizisten und Männer in Zivilkleidung postiert. Auf einer Brücke nahe des Kremls warfen vermummte Männer Blumen in Müllsäcke, die Menschen an einer inoffiziellen Gedenkstätte für den 2015 erschossenen Oppositionellen Boris Nemzow niedergelegt hatten.
Russischer Ex-Präsident Medwedew droht Westen erneut mit Atomkrieg
16.20 Uhr: Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew hat dem Westen erneut mit einem umfassenden Atomkrieg gedroht, sollte Russland in seine Grenzen von 1991 zurückgedrängt werden. Der heutige stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats bekräftigte am Sonntag in einem Telegram-Beitrag seine bekannte Position, dass „Atommächte niemals einen Krieg verlieren“, sofern sie ihre Heimat verteidigen. Als Grenzen von 1991 gelten die gemeinsamen, internationale anerkannten Grenzlinien Russlands und der Ukraine vor der Annexion der Halbinsel Krim durch Moskau und vor der russischen Invasion in die Ukraine.
In einem kurzen Gedankenspiel erörterte er den Fall eines Erfolgs der Ukraine in diesem Krieg. Die Rückkehr der Ukraine an ihre alten Grenzen würde nach seiner Meinung der russischen Verfassung widersprechen, zumal die eroberten Gebiete in der Ostukraine sowie die Krim bereits als feste Bestandteile Russlands annektiert worden seien.
„Und jetzt zur Hauptfrage: Glauben diese Idioten (im Westen) tatsächlich, dass das russische Volk einen derartigen Zerfall seines Landes hinnehmen würde?“, schrieb Medwedew. Vielmehr würden die russischen Streitkräfte ihr gesamtes Arsenal einsetzen und neben Kiew auch Washington, Berlin oder London angreifen. „Auf all die anderen schönen historischen Orte, die vor langer Zeit als Ziele unserer nuklearen Triade eingegeben wurden“, betonte Medwedew.
Medwedew galt während seiner Amtszeit als Kremlchef (2008-2012) als liberaler, gemäßigter Politiker. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor knapp zwei Jahren wandelte er sich zum Extremisten und gehört inzwischen zu den schärfsten Kritikern des Westens.
Es gibt keine konkreten Hinweise darauf, dass Russlands Führung derzeit tatsächlich einen Einsatz von Atomwaffen vorhaben könnte.
Ukraine wirft Russland Erschießung zweier Kriegsgefangener vor
16.18 Uhr: Die ukrainische Armee hat Russland vorgeworfen, zwei ukrainische Kriegsgefangene erschossen zu haben. Die beiden Kriegsgefangenen seien am Sonntagmorgen exekutiert worden, erklärte die ukrainische Heeresleitung im Onlinedienst Telegram. Mit dieser Gewalttat hätten „die Russen ein weiteres Mal ihre Haltung gegenüber dem humanitären Völkerrecht gezeigt“.
Die Armee veröffentlichte dazu ein kurzes Schwarz-Weiß-Video einer Drohne. Es zeigt, wie ein Soldat aus nächster Nähe zahlreiche Schüsse auf zwei Kriegsgefangene abfeuert, die in einem Schützengraben auf ihn zulaufen. Die Echtheit des Videos und der Entstehungsort ließen sich zunächst nicht verifizieren.
Die Heeresleitung erklärte lediglich, dass sich der Vorfall im Bereich „Chortyzja“ ereignet habe, zu dem die Regionen Charkiw, Luhansk und ein Teil von Donezk gehören, aber nicht die unlängst von Russland eingenommene Stadt Awdijiwka. Ukrainischen Medienberichten zufolge ereignete sich der Vorfall nahe dem Dorf Wesele in der Region Donezk.
Im Telegram-Kanal DeepState, welcher der ukrainischen Armee nahe steht, hatte es zuvor am Sonntag geheißen, dass die russische Armee am Donnerstag sechs ukrainische Soldaten, darunter zwei Verletzte, in einer Stellung südlich von Awdijiwka erschossen habe. Die ukrainischen Behörden äußerten sich zunächst nicht dazu.
Die Tötung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen. Bereits in der Vergangenheit hatten ukrainische Behörden Russland mehrfach die Tötung unbewaffneter ukrainischer Soldaten vorgeworfen.
Briten: Chef der russischen Schwarzmeerflotte womöglich abgelöst
15.21 Uhr: Nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums könnte Russland den bisherigen Chef seiner Schwarzmeerflotte ausgetauscht haben. Das Ministerium in London verwies am Sonntag in seinem Update auf entsprechende Berichte russischer Kommentatoren. So hatte unter anderem der dem russischen Verteidigungsministerium nahestehende Telegram-Kanal Rybar berichtet, Viktor Sokolow sei nach der Versenkung des großen Landungsschiffs Cäsar Kunikow abgelöst worden.
Ähnlich wie bei seinem Vorgänger Igor Ossipow sei das höchstwahrscheinlich auf den Erfolg der Ukraine zurückzuführen, unter seiner Führung mehrere Schiffe versenkt zu haben, schrieben die Briten bei der Plattform X (früher Twitter). Obwohl nicht vom russischen Verteidigungsministerium bestätigt, sei Sokolow wahrscheinlich von seinem bisherigen Stellvertreter Vizeadmiral Sergej Pintschuk als amtierender Kommandeur ersetzt worden, bis eine interne Untersuchung zur Zesar Kunikow abgeschlossen sei.
Die Ukraine verteidigt sich seit rund zwei Jahren gegen einen Angriffskrieg Russlands. Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seitdem regelmäßig Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.
Russische Offensive in Saporischschja zurückgeschlagen
12.10 Uhr: Die ukrainischen Streitkräfte schlugen nach eigenen Angaben am Samstag (17. Februar) eine russische Offensive im Gebiet Saporischschja zurück. Dabei sollen 70 Soldaten getötet und 80 verletzt worden sein. So berichtet es „The Kyiv Independent“. Am Nachmittag griffen russische Truppen die Stadt Saporischschja an, wobei eine Infrastruktureinrichtung beschädigt wurde und rund 4000 Einwohner ohne Heizung blieben.