„Unverschämtheit“ - Am Holocaust-Gedenktag sorgt AfD-Mann für Eklat im Parlament

„Mag ja sein, dass es Kriegsverbrechen gegeben hat“, sagte der AfD-Politiker am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses im Rahmen eines längeren Redebeitrags. 

Ein Zwischenrufer aus dem Kreis der übrigen Ausschussmitglieder kritisierte das als „Unverschämtheit“. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ darüber berichtet. 

AfD-Abgeordneter Vallendar korrigiert seine Formulierung

„Herr Abgeordneter, Sie sind sich des Datums bewusst, das wir heute haben?“, fragte der Ausschussvorsitzende Florian Dörstelmann (SPD) den AfD-Parlamentarier. „Ich bin mir des Datums bewusst“, antwortete Vallendar. 

Dörstelmann legte nach: „Die Formulierung 'es mag' ist Konjunktiv, 'es mag Kriegsverbrechen gegeben haben' ist unangemessen", erklärte er. Vallendar widersprach nicht: „Dann korrigiere ich mich insofern: Es gab Kriegsverbrechen“, sagte er.

„Das ist gutes Material für die Verfassungsschutzämter“

„Ich bin schockiert, was hier wieder sagbar ist. Das ist gutes Material für die Verfassungsschutzämter“, meinte der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir gegenüber der „Berliner Morgenpost". Auch die CDU-Fraktion reagierte empört. „Da bleibt mir der Hals trocken“, sagte der Unionsparlamentarier Kurt Wansner und kündigte an, seine Partei werde sich der AfD „massiv entgegenstellen“. Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, ist „fassungslos“ und fügte hinzu: „Hier im Ausschuss relativiert ein Abgeordneter den Mord an sechs Millionen Juden“.

Bei der Diskussion im Innenausschuss am 80. Jahrestag der Befreiung des  Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ging es an dieser Stelle um einen Antrag aus dem Kreis der Linke- und der Grünen-Fraktion. Beide Fraktionen sprechen sich darin dafür aus, dass das Land Berlin die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens unterstützen soll.