Deutschland stärkt die NATO-Ostflanke und schickt weitere Eurofighter nach Polen. Die Kampfjets sollen eine stärkere Luftraumsicherung garantieren.
Brüssel/Warschau – Deutschland wird zum Schutz der NATO-Ostflanke Kampfjets vom Typ Eurofighter auf dem polnischen Militärflugplatz Malbork stationieren. „Wir werden mit Patrouillenflügen zum Schutz der Ostflanke beitragen“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande eines NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
Konkrete Angaben darüber, wie viele zusätzliche deutsche Kampfjets hierfür bereitgestellt werden sollen, machte Pistorius zunächst nicht. Deutschland hatte nach dem Eindringen von 19 russischen Drohnen in den polnischen Luftraum im September bereits die Zahl seiner Eurofighter-Kampfjets für die Überwachung des Luftraums im Rahmen der NATO-Initiative Eastern Sentry am Fliegerhorst Rostock-Laage von zwei auf vier erhöht. Die Bundeswehr ist zudem mit mehreren Eurofightern an der NATO-Mission „enhanced Air Policing South“ (verstärkte Luftraumüberwachung Süden) in Rumänien beteiligt.
NATO könnte Luftraumsicherung erweitern – um Putin unter Druck zu setzen
Künftig werde Deutschland „noch aktiver und noch präsenter und sichtbarer“ an der Ostgrenze der NATO sein, sagte Pistorius. Die NATO-Verteidigungsminister beraten in Brüssel angesichts der russischen Bedrohung über die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses und die Unterstützung der Ukraine. Zu den Milliardeninvestitionen in Drohnen sagte er, diese sollten in den kommenden Jahren erfolgen. Es gehe um alle Arten von Drohnen, also auch um Angriffsdrohnen. Das aggressive Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin zeige, dass man bei der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft nicht einen Moment nachlassen dürfe.
Zu der Debatte um eine mögliche Änderung der Einsatzregeln für NATO-Einsätze zum Schutz der Ostflanke erklärte Mark Rutte, dass ein Abschuss als bedrohlich eingestufter Kampfjets bereits heute möglich sei. Dass grundsätzlich abgeschossen werden solle, finde der NATO-Generalsekretär nicht.
Diskutiert wird zudem, ob der jüngst gestartete NATO-Einsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke durch eine deutlich stärkere Präsenz an den Grenzen zu Russland ergänzt werden sollte – auch um es Kreml-Chef Wladimir Putin schwer zu machen, sich militärisch auf den Ukraine-Krieg zu konzentrieren. „Wir müssen dieser Eskalation mit Stärke begegnen“, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey in Brüssel. Er kündigte an, dass Großbritannien noch mindestens bis Jahresende Kampfjets für Kontrollflüge über Polen bereitstellen wird. (Quellen: dpa, AFP) (nak)