Terrorverdacht - Er plante Anschlag auf Weihnachtsmarkt - Iraker aus Deutschland abgeschoben

Mit der Abschiebung ist ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden. Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Mann um einen Islamisten, der einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben soll. Er war im November festgenommen worden.

„Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“

Voraussetzung für die nun ergangene Abschiebeanordnung sei „die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr“, teilten die Ministerien mit. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) erklärte mit Blick auf den Abgeschobenen, dank der „hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden“ seien „Anschlagspläne vereitelt“ worden.

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte, es sei gelungen, „eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben“. Sie fügte hinzu: „Die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt.“

Der 20-Jährige war den Ministerien zufolge in Sachsen-Anhalt wohnhaft und arbeitete in Niedersachsen. Bei ihm soll es sich um jenen Mann handeln, der am 21. November aufgrund eines „Gefährdungssachverhalts“ in Niedersachsen festgenommen worden war. Den Behörde zufolge soll er angekündigt haben, „Anschläge im Zusammenspiel von Großveranstaltungen in der Weihnachtszeit“ verüben zu wollen.