„Falschinformationen und Vorurteile“
In einer Stellungnahme greift der Verein „Seite an Seite e. V.“ die Bürgerinitiative an
Markt Schwaben - Die Diskussionen um die geplante Flüchtlingsunterkunft Am Ziegelstadel nehmen kein Ende. Nachdem am 21. Dezember 2023 die Bürgerinitiative „Burgerfeld wird Bürgerfeld“ gegründet wurde und vom 12. bis 22. Januar ein Bürgerbegehren starteten, konnten sie am 24. Januar über 1.777 Unterschriften an Bürgermeister Michael Stolze übergeben. Einige Tage vorher wurde in der Gemeinderatsitzung der gemeinsame Antrag der CSU/FDP und Freie Wähler-Fraktionen mit der Formulierung „Der Marktgemeinderat lehnt die Einrichtung an diesem Standort (Am Ziegelstadel, Markt Schwaben) ab“ mehrheitlich angenommen.
Nun geht Tobias Vorburg von Seite an Seite e.V. - Wegbegleitung für Flüchtlinge – in einer Stellungnahme auf die Texte der Flyer, Homepage und Unterschriftensammlung von der Bürgerinitiative ein. Er schreibt dazu: „Mit großem Missfallen betrachten wir die Falschinformationen und das Schüren von Ängsten sowie Panikmache wie es die Bürgerinitiative sowohl auf ihrer Homepage als auch beim Sammeln der Unterschriften geäußert haben.“
Unter der Überschrift „Falschinformationen und Vorurteile“ zählt Vorburg folgendes auf: „Das Landratsamt hat von bis zu 120 Flüchtlingen gesprochen. Die Bürgerinitiative schreibt von „mindestens 120 Asylbegehrende in einer Massenunterkunft“ und dass „in 7 Jahren aufgrund Fluktuation vrs. deutlich mehr als 120 Asylbegehrende in das Wohngebiet kommen werden. Trotz unseres Hinweises, die Behauptung, dass bis zu 1.200 Asylbegehrende in das Wohngebiet ziehen, sei falsch und irreführend, wurde damit beim Sammeln der Unterschriften geworben. Die Rechnung: 120 Personen x 8 Monate (Dauer des Asylverfahrens) x 7 Jahre (Dauer des Mietvertrages) = bis zu 1.200 Bewohner ist inhaltlich fehlerhaft.“
Weiters schreibt Vorburg: „Obwohl das Landratsamt selbst erst kurz vor Ankunft der Flüchtlinge erfährt, um welchen Personenkreis es sich handelt, wird seitens der Bürgerinitiative davon gesprochen, dass „überwiegend männliche Asylbegehrende untergebracht werden“. Männliche Asylsuchende werden durch das gezielte Framing der Bürgerinitiative diffamiert und vorverurteilt. Sofern die Bürgerinitiative darauf hinweist, dass Integration nur mit den Bürgern zusammen gelingen kann, erklären sie diese Forderung mit ihren vorverurteilenden Aussagen zur Makulatur.“
In der Stellungnahme wird auch das Problem rund um den Bahnhof angesprochen. Dazu die Meinung des Verfassers: „Die Behauptung, dass sich der „Brennpunkt“ am Markt Schwabener Bahnhof durch die Ankunft von Flüchtlingen verschärfen könnte, schürt ebenso unnötig Ängste und ist Stimmungsmache. Es ist in keiner Weise plausibel dargelegt, inwiefern die geplante Unterkunft Auswirkungen auf die Situation um den Markt Schwabener Bahnhof haben sollte. Vielmehr handelt es sich um eine scharfmachende Hypothese, für die es dem Anschein nach keine stichhaltigen Anhaltspunkte gibt.“ Zudem wird der Gemeinderatsbeschluss vom 18. Januar 2024 als „falsches Signal“ und „aufgrund seines spalterischen Charakters als politisch unverantwortlich“ bezeichnet.
Unter der Textpassage „Unsere Position“ steht unter anderen: „Wir befürworten den Standort in aller Deutlichkeit! Eine Unterbringung in einem Containerdorf bzw. einer Turnhalle wie in der Vergangenheit geschehen, halten wir für menschenunwürdig und lehnen dies deshalb vehement ab. Die vorgeworfene Konzeptlosigkeit bei der geplanten Unterkunft können wir teilweise nachvollziehen und plädieren für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Akteure.“
Beendet wird die Stellungnahme von Tobias Vorburg mit dem Fazit: „Schlussendlich bleibt festzuhalten, dass Unterkünfte mit geringerer Belegungszahl einen entscheidenden Faktor bezüglich einer menschenwürdigen Unterbringung darstellen; allerdings nicht den alleinigen. Die Unterbringung Am Ziegelstadel befürworten wir aufgrund des zentralen Standortes ausdrücklich und fordern ein Unterbringungskonzept, dass den Bedürfnissen der Geflüchteten Rechnung trägt.“ fu