Virtuelle Nominierung Bidens - Demokraten umgehen Gesetzeshürde in Ohio
Die Demokratische Partei in den USA plant, US-Präsident Joe Biden virtuell als ihren Kandidaten für die kommenden Wahlen zu nominieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur „Reuters“.
Dieser Schritt erfolgt, um eine spezifische Vorschrift im Wahlgesetz des Bundesstaates Ohio zu umgehen. Diese Regelung hätte Biden möglicherweise daran gehindert, auf dem dortigen Wahlzettel aufgeführt zu werden.
Zeitlicher Konflikt zwischen Nominierung und Parteitag
Das Gesetz in Ohio sieht vor, dass alle Kandidaten bis zum 7. August rechtlich zertifiziert sein müssen. Die offizielle Nominierung Bidens sollte jedoch erst nach Beginn des nationalen Parteitags der Demokraten am 19. August erfolgen. Eine solche Verschiebung der Veranstaltungen ist traditionell so geregelt, da die Demokraten derzeit das Weiße Haus innehaben.
Nach Angaben des Vorsitzenden des Demokratischen Nationalkomitees (DNC), Jaime Harrison, soll die virtuelle Rollenabstimmung vor dem Stichtag in Ohio abgeschlossen sein, obwohl kein genaues Datum angegeben wurde. Harrison erklärte am Dienstag: „Joe Biden wird auf dem Wahlzettel in Ohio und in allen 50 Bundesstaaten sein, und die Republikaner in Ohio stimmen zu.“
Demokraten planen virtuelle Nominierung wie 2020
Die Entscheidung der Demokraten für den virtuellen Weg der Nominierung erfolgt trotz einer parlamentarischen Sondersitzung in Ohio, die diese Woche stattfindet und das Problem laut Gouverneur Mike DeWine lösen sollte. Die Demokraten sind allerdings skeptisch diesbezüglich und haben deshalb beschlossen, selbst zu handeln.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten virtuell nominieren. Im Jahr 2020, während der COVID-19-Pandemie, wurde die Nationalversammlung der Demokraten fast vollständig aus der Ferne durchgeführt. Dabei wurden bei der Rollenabstimmung voraufgezeichnete Nachrichten und Live-Schaltungen aus dem gesamten Land genutzt.