Hält die Basis zu Scholz als Kanzlerkandidat? „Grummeln“ in der Partei könnte lauter werden
Wie groß ist die Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidat der SPD? Kommt noch der Wechsel zu Pistorius? Der Kanzler bekommt jetzt Rückendeckung.
Berlin – Von „Grummeln“ innerhalb der SPD sprach Fraktionsführer Rolf Mützenich: Olaf Scholz will bei den Neuwahlen am 23. Februar 2025 erneut als Kanzler kandidieren, doch in der Partei „gebe eine breitere Diskussion darüber“, so Mützenich im ZDF-„Heute journal“.
Scholz ist als Kanzler historisch unbeliebt – Pistorius als Kanzlerkandidat bei Neuwahlen?
Gründe für das Grummeln sind in der SPD reichlich vorhanden: Nur 13 Prozent der Wähler finden laut einer neuen Umfrage Scholz so „cool“ wie er selbst sich findet und wollen ihn erneut als Regierungschef. Dazu kommt, dass die SPD einen in petto hat, der seit Monaten der beliebteste Politiker unter allen Parteien in Deutschland ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Bisher jedoch bleibt die SPD Scholz als Kanzlerkandidaten treu. Außer Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) forderte bisher niemand offen, dass Pistorius der bessere Mann für die Bundestagswahl wäre.
Doch auffällig ist, dass auch von Solidaritätsbekundungen innerhalb der SPD bisher nicht viel zu hören war.
Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bei den Neuwahlen? SPD-Politiker warnen vor Wechsel auf Pistorius
Jetzt mehren sich die Stimmen, die mahnen, dass man an Scholz als Kanzlerkandidat festhalten müsse. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) stellte am Donnerstag (14. November) im Sender Phoenix klar: „Er wird unser Kanzlerkandidat sein. Es gibt keinen relevanten SPD-Politiker, der in der letzten Zeit eine andere Diskussion geführt hat.“
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SPD-Chefin Saskia Esken erklärte ebenfalls am Donnerstag in einem Politico-Podcast: „Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat und mit ihm gehen wir in die Wahl“. Das würde selbst Pistorius betonten, der „ein großartiger Verteidigungsminister“ sei.
Hält die SPD-Basis zu Scholz als Kanzlerkandidat? Image der Ampel haftet am Kanzler
Wie es aber unter den SPD-Bundestagsabgeordneten bei ihrer Haltung zu Scholz aussieht, steht auf einem anderen Blatt. Bei einem schlechten Abschneiden der SPD bei den Neuwahlen steht ihr Mandat auf dem Spiel. Und sie sind es, die bei den Bürgern im Wahlkampf für einen Kanzlerkandidaten werben müssen, dem das Image anhängt, die letzte Koalition vergeigt zu haben.
Halten sie also zu Scholz – oder wird aus dem „Grummeln“ noch lauter Protest gegen Scholz, je näher die Neuwahlen rücken?
SPD-Politiker veröffentlichte Abrechnung mit der SPD – nun plädiert er für Scholz als Kanzlerkandidat
Immerhin von einem SPD-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär bekommt Scholz nun Rückendeckung: Mahmut Özdemir. Dabei war er es, der nach den desaströsen Wahlergebnissen der SPD bei den Landtagswahlen im Osten auf Facebook eine Abrechnung mit seiner Partei veröffentlichte.
Özdemir schrieb noch im September: „Führungsriegen, die zusehen, wie seit anderthalb Jahrzehnten die SPD sinkende Mitgliedszahlen und geringere Zustimmung in der Bevölkerung verzeichnet, müssen ihre Verantwortung erkennen“. Die Menschen würden der SPD nicht mehr „vertrauen“, die „Kommunikation“ zu den Wählern sei „gestört“.
„Kein Grummler“: Bundestagsabgeordneter Özdemir hält zu Scholz
Gegenüber dem Deutschlandfunk erklärte Mahmut Özdemir nun, er selbst sei „kein Grummler“ in der SPD. Er glaube, Olaf Scholz könne die Bundestagswahl 2025 erneut gewinnen, weil es ihm um die „Probleme der Menschen“ gehe: um die steuerliche Entlastung der Arbeitnehmer, dem Sichern von Industriearbeitsplätzen und eine Migrationspolitik, die die Menschen in Deutschland wieder akzeptierten. Mit Friedrich Merz hingegen würde es eine „Koalition für Besserverdiener und Millionäre“geben.
Angesprochen auf Pistorius mahnte Mahmut Özdemir, es gehe nicht darum, den beliebtesten Politiker an die Spitze zu stellen, sondern die Bürger hinsichtlich der Wahlkampf-Themen zu überzeugen. (smu)