Kommunale Parküberwachung: Gewinn oder Verlustgeschäft?

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In Alling steht die Verkehrsüberwachung auf dem Prüfstand. © kn

Wie soll es mit der kommunalen Verkehrsüberwachung weitergehen? Braucht es diese noch in Alling – angesichts des Kosten-Nutzen-Verhältnisses? Darüber diskutierte jüngst der Gemeinderat.

Alling – Die Anzahl derer, die Strafe zahlen, geht zurück. Die Kosten bleiben der Gemeinde aber, erklärte Bürgermeister Stefan Joachimsthaler (CSU) die Problematik. Wurden 2019 noch 256 Falschparker erfasst, die Einnahmen von rund 3352 Euro erbrachten, waren es 2023 nur noch 27 Vorgänge und Einnahmen von 1463 Euro. Die Ausgaben belaufen sich stets auf rund 800 Euro. Eingeführt worden war die Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr 2017. Damals hatte es viele Beschwerden über Falschparker gegeben.

Dritter Bürgermeister Florian Naßl (DG Biburg-Holzhausen) bezweifelte, dass es nur noch 27 Falschparker in Alling gegeben habe. Er sprach die Park-Problematik im Bereich Am Nußfeld und an der Sporthalle an.

Abschreckung

Jakob Kiemer (CSU) wollte die Überwachung beibehalten: „Ohne Abschreckung wird es nicht funktionieren. Wir sparen uns zwar kurzfristig Geld, dann aber kommen wieder die Beschwerden.“ Sein Fraktionskollege Walter Herz sah das ähnlich: „Es kann nicht das Ziel sein, dass da refinanziert wird.“

Thomas Muderlak (CSU) schlug vor, Anwohner-Parkbereiche zu schaffen. Die Überwachung bringe nichts, das sehe man am Nußfeld. Joachimsthaler bemerkte dazu, dass dort vor allem Dauerparker das Problem seien. Die könne man nicht verwarnen.

Letztlich folgte der Gemeinderat dem Vorschlag des Rathauschefs, die Verkehrsüberwachung beizubehalten. Aber sie wird jährlich auf den Prüfstand gestellt. es

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