Keine Vorsitzende gewählt: Grüne brechen Parteitag ab
Die Berliner Grünen wollen ihren Landesvorstand neu wählen. Aber das klappt nicht. Der Parteitag wird abgebrochen. Was heißt das für den künftigen Kurs?
Berlin - Der Landesverband der Berliner Grünen hat seinen Parteitag am Samstag überraschend abgebrochen. Bei den Wahlen zum Landesvorsitz war die einzige Kandidatin Tanja Prinz zuvor durchgefallen. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg erhielt bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Berlin-Moabit in drei Wahlgängen nicht die nötige absolute Mehrheit. Auf einen möglichen vierten Wahlgang verzichtete sie daraufhin.
Der bisherige Landesvorstand ist nach Grünen-Angaben weiter im Amt und voll handlungsfähig, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Das soll bei einer Fortsetzung des Parteitags geschehen, die am Mittwochabend geplant ist. Einem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag des Landesvorstands stimmte eine deutliche Mehrheit der Delegierten zu.
Der Landesverband wird laut Satzung von einer Doppelspitze geführt, zu der mindestens eine Frau gehören muss. Bisher sind das Philmon Ghirmai, der zu den den Parteilinken gehört und Susanne Mertens vom Realo-Flügel.
Die Frage, wer die Berliner Grünen künftig führen soll, hatte in den vergangenen Wochen für viel Verunsicherung in der Partei gesorgt. Dahinter steckt die Angst vor einem Richtungsstreit. Die Linken innerhalb der Grünen waren bei der Wiederholungswahl im Februar mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition mit SPD und Linke. Teile der Realos, für die Tanja Prinz steht, haben das für falsch gehalten. Prinz war dafür, sich weitere Koalitionsoptionen offen zu halten.
Auch innerhalb der Realos gehen die Ansichten darüber auseinander. Das hat sich etwa im Konflikt zwischen Prinz und der bisherigen Vorsitzenden Susanne Mertens gezeigt. Aus Sicht ihrer Kritiker aus dem Realo-Lager hat Mertens zu wenig Profil gegenüber den Parteilinken gezeigt.
Ende Oktober kündigte Prinz deshalb an, selbst für den Landesvorsitz zu kandidieren. Sie setzte sich bei einer Abstimmung des Realo-Flügels gegen Mertens durch, die darauf erklärte, bei der Wahl nicht mehr antreten zu wollen. Dass Prinz am Samstag durchgefallen ist, zeigt, dass es in der Partei keine Mehrheit für einen klaren Kurswechsel gibt. dpa