US-Präsident Donald Trump hat den Kampf gegen Drogenkartelle in Venezuela als „Krieg“ bezeichnet. Laut „ABC“ erklärte er am Mittwoch im Weißen Haus erneut, dass die USA ihre militärischen Aktionen in der Karibik ausweiten würden. Damit wolle er die Drogenkriminalität in der Region bekämpfen.
Trump behauptete, dass die bisherigen Maßnahmen auf breite Zustimmung stießen. „Ich denke, Sie werden feststellen, dass das Krieg ist, (und) dass diese Leute unsere Menschen millionenfach töten“, sagte Trump. In den letzten Wochen brachten sich mehrere US-Kriegsschiffe vor der venezolanischen Küste in Stellung.
Er kündigte zuvor an, bald auch Angriffe auf dem Festland durchzuführen. „Wir kennen jede Route, jedes Haus, wo sie diesen Mist herstellen“, erklärte er. „Und ich denke, Sie werden sehr bald sehen, dass wir auch an Land aktiv werden.“
Angriffe auf Boote und Pläne für Bodenoperationen
Bisher konzentrieren sich die US-Maßnahmen auf Boote, die angeblich Drogen transportieren. Seit September wurden laut dem „Independent“ mehr als 80 Menschen bei Angriffen auf Schiffe in der Karibik und im Pazifik getötet. Trump hatte bereits letzte Woche bei einem Gespräch mit Soldaten angedeutet, dass bald auch Ziele an Land ins Visier genommen werden könnten.
Am Wochenende schrieb er auf seiner Plattform Truth Social, dass die Vereinigten Staaten Venezuelas Luftraum schließen würden. In einer direkten Ansprache an Piloten und Drogenhändler schrieb er: „Betrachten Sie den Luftraum über und um Venezuela als vollständig geschlossen.“
Rechtliche Bedenken und Kritik an Trump
Die geplanten Bodenangriffe könnten jedoch rechtliche Probleme verursachen. Laut dem „Independent“ verstößt Trump möglicherweise gegen die sogenannte War Powers Resolution. Diese verlangt, dass der Präsident für militärische Aktionen, die länger als 60 Tage dauern, die Zustimmung des Kongresses einholt. Trump hat mehrfach betont, dass er keine Genehmigung des Kongresses benötigt und auch nicht einholen werde.
Pentagon-Chef Hegseth gerät unter Beschuss
Auch der Verteidigungsminister Pete Hegseth gerät zunehmend unter Druck. Ein Vorfall von Anfang September sorgt für Kritik: US-Soldaten hatten ein beschädigtes Boot zerstört, obwohl Überlebende des ersten Angriffs noch daran festklammerten. Hegseth versucht nun, die Verantwortung auf Admiral Frank Bradley abzuwälzen, der den Einsatz geleitet hatte. Experten bezweifeln jedoch die Glaubwürdigkeit dieser Darstellung und sehen Hegseth als Hauptverantwortlichen.
Maduro reagiert mit Vorsicht
Die Drohungen aus Washington haben offenbar auch Auswirkungen auf Venezuelas Präsident Nicolas Maduro. Laut dem „Independent“ wechselt Maduro jede Nacht sein Schlafzimmer aus Angst vor Angriffen. Die USA beschreiben seine Regierung als illegitim und werfen ihr vor, wie ein Kartell zu agieren.
Trump hatte noch im Oktober bestritten, dass Angriffe auf das venezolanische Festland geplant seien. Damals sagte er „nein“, als er gefragt wurde, ob entsprechende Berichte zutreffen würden. Doch nun scheint sich die Strategie geändert zu haben. Unterstützer wie der republikanische Senator Markwayne Mullin hatten zuletzt betont, dass keine US-Truppen nach Venezuela geschickt würden. Lediglich die amerikanischen Küsten sollten geschützt werden.