FOCUS-online-Schwerpunkt - Deutschland muss Krieg können – wer etwas anderes behauptet, blendet Realität aus

Komplettiert wurde das desaströse Bild durch politisch Verantwortliche wie Christine Lambrecht (SPD), die als Bundesverteidigungsministerin zahlreiche Pannen und Peinlichkeiten verantwortete. Mit ihrem Nachfolger Boris Pistorius, einst rigoroser Innenminister in Niedersachsen, zog ein völlig neuer Wind bei der Bundeswehr ein.

Statt über Frauen-Gleichstellung, Kita-Plätze und angenehme Arbeitszeiten spricht man jetzt mehr von Soldaten, die den festen Willen haben, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – auch „unter bewusster Inkaufnahme der Gefahr für Leib und Leben“. 

Die Passage aus den „Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023“ verdeutlicht, was Pistorius mit dem Begriff „kriegstüchtig“ meint. Es geht um alles. Um unsere Sicherheit. Um Frieden. Dass der in Gefahr ist, kann niemand mehr ernsthaft bezweifeln.

Deutschland braucht eine schlagkräftige Bundeswehr

Hinzu kommt die Sorge, dass die USA unter einem möglichen Präsidenten Donald Trump ihre bisherige Haltung zur Nato überdenken und Europa im Stich lassen könnten. Man müsse sich darauf einstellen, „dass wir mit Kriegen und Konflikten an unserer Peripherie auf uns allein gestellt sind“, warnt CDU-Chef Friedrich Merz. Deshalb sollten „jetzt die notwendigen Weichen gestellt werden“.

Was Merz und viele andere Experten damit meinen, ist klar: Deutschland braucht eine schlagkräftige Bundeswehr. Eine Truppe mit genügend und bestens ausgebildeten Soldaten, mit modernster Ausrüstung, mit exzellenter Infrastruktur. 

Kanzler Scholz, sonst für seine hanseatische Zurückhaltung bekannt, träumt schon von der „am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa“. Das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro soll ein erster Schritt in diese Richtung sein. 

Mit dem Geld erfüllt die Bundesregierung 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder das Nato-Ziel, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Klar ist aber auch: Spätestens Ende 2027 wird der Sondertopf leer sein. Die Politik muss sich schon jetzt fragen, wie die Bundeswehr dauerhaft finanziert werden kann.

Doch Geld allein macht noch keine Superarmee.

Massive Probleme bei der Nachwuchsgewinnung, ein traditionell träges Beschaffungswesen, der schleppende Aufbau wichtiger Infrastruktur, inakzeptable Zustände in Kasernen und überbordende Bürokratie lähmen die Bundeswehr nach wie vor – und lenkt sie ab von der eigentlichen Aufgabe: dem Schutz Deutschlands.

„Viel zu tun“: Geld allein macht noch keine Superarmee

Was jetzt dringend angepackt werden muss, hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) dieser Tage eindringlich klargemacht. Die vom Kanzler vor zwei Jahren ausgerufene „Zeitenwende“ müsse sich endlich bei der Truppe niederschlagen – nicht nur „punktuell und an der Oberfläche“ wie bisher, sondern „flächendeckend und in der Substanz“.

Högls Fazit in ihrem Jahresbericht für 2023: Trotz Fortschritten gibt es weiterhin „viel zu tun“.