„Den Stecker ziehen“: Bayerns FDP-Chef Hagen mit deutlicher Ampel-Ansage vor Showdown am Montag
Bei der Brandenburg-Wahl rutscht die FDP unter ein Prozent. Der bayerische Landeschef Hagen fordert nun Konsequenzen für die Bundesregierung.
München – Die Wahl in Brandenburg hat deutliche Spuren hinterlassen. Zwei der drei Ampel-Partner sind nicht im Landtag vertreten. Die Grünen scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde und bekamen kein Direktmandat. Für die FDP sieht es noch dramatischer aus. Sie erreichte noch nicht mal ein Prozent. Im Bund wird über diese Ergebnisse nun gesprochen. Insbesondere die FDP teilt ihre Zweifel an einem Weiterführen der Ampel-Koalition mit.
Nach Brandenburg-Wahl: Bayerns FDP-Chef Hagen fordert Ausstieg aus Ampel-Koalition
Nach den herben Verlusten für die FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg hat der bayerische Landes-Parteichef Martin Hagen den Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition im Bund gefordert. „Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen“, sagte Hagen der Augsburger Allgemeinen vom Montag (23. September). „Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden“, sagte er mit Blick auf die Sitzung am Montag.
Die FDP werde seit drei Jahren „bei jeder Landtagswahl abgestraft“, sagte Hagen weiter, „und das liegt nicht an der Arbeit vor Ort“. Die Bürger lehnten die Ampel-Regierung ab und machten das „unmissverständlich deutlich“, sagte Bayerns FDP-Chef. „Deutschland braucht eine wirtschafts- und migrationspolitische Wende, die mit dieser Koalition nicht möglich erscheint“, betonte Hagen. „So geht’s nicht weiter.“
FDP scheitert bei Landtagswahl in Brandenburg – Ende der Ampel-Koalition möglich
Die FDP hatte in Brandenburg den Einzug in den Landtag deutlich verpasst und wird nun nur noch unter den sonstigen Parteien geführt. Bereits in Sachsen und Thüringen verfehlte die FDP die fünf Prozent deutlich. Auch bei der Landtagswahl in Bayern vor einem Jahr hatte die FDP mit Spitzenkandidat Hagen Verluste hinnehmen müssen und scheiterte mit einem Ergebnis von drei Prozent am Wiedereinzug in den Landtag.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte nach der Brandenburg-Wahl einen „Herbst der Entscheidungen“ bei Themen wie Wirtschaft und Migration gefordert. Vize-Parteichef Wolfgang Kubicki hielt ein baldiges Scheitern der Koalition für möglich. „Die Entscheidungen werden in diesem Herbst fallen und ich glaube nicht, dass bei der jetzigen Performance diese Koalition Weihnachten noch erreicht“, sagte Kubicki. Die SPD hingegen kann die Wahlen knapp vor der AfD mit Zugewinnen für sich entscheiden. (vk/afp)