Nato-Generalsekretär Rutte: USA stehen "voll und ganz" zu kollektiver Verteidigung

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Befürchtungen widersprochen, die USA könnten sich nicht an die Bündnispflicht der kollektiven Verteidigung gebunden fühlen. "Für mich besteht absolute Klarheit darüber, dass die Vereinigten Staaten sich voll und ganz der Nato und dem Artikel 5 verpflichtet fühlen", sagte Rutte am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag mit Verweis auf den entsprechenden Artikel im Nordatlantikvertrag. 

"Das Gute an Artikel 5 ist, dass es klar ist, dass wir uns gegenseitig verteidigen, wenn wir angegriffen werden", sagte Rutte. Es gebe allerdings von Seiten der USA die Erwartung, "dass die Kanadier und die Europäer ihre Ausgaben beschleunigen", fügte er hinzu.

Trump ließ Nato-Unterstützung offen

US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt Zweifel darüber gesät, ob sein Land den Nato-Partnern im Falle eines Angriffs beistehen würde, wie es in Artikel 5 vorgesehen ist. Im Wahlkampf hatte er gedroht, nur denjenigen Ländern zu helfen, die seiner Ansicht nach genug für ihre Verteidigung ausgeben. Noch im Flugzeug auf dem Weg nach Den Haag hatte der US-Präsident auf eine Frage zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 geantwortet, dies hänge "von der Definition ab". Es gebe "zahlreiche Definitionen von Artikel 5".

Höhere Verteidigungsausgaben geplant

Die Nato-Partner wollen bei ihrem Treffen in Den Haag beschließen, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Das entspricht zusammen dem, was Trump von den Bündnispartnern gefordert hatte. Die Aufteilung basiert auf einem Vorschlag Ruttes.