„Müssen Lösungen finden“: 3000 günstige Mietwohnungen könnten in München wegfallen
„Müssen als Stadt Lösungen finden“: 3000 günstige Mietwohnungen in München könnten wegfallen
In München könnten in den nächsten fünf Jahren 3000 günstige Wohnungen verloren gehen. Die Stadt könnte sie retten, doch das kostet viel Geld.
München – Günstige Wohnungen sind rar – vor allem in München. Doch schon in den nächsten fünf Jahren sollen 3000 bezahlbare Bleiben in der bayerischen Landeshauptstadt wegfallen. Politiker sind alarmiert.
Sozialwohnungen in München: Private Bauherren können nach einer Frist aus der Bindung aussteigen
Hintergrund ist, dass Sozialwohnungen von privaten Bauherren eine befristete Bindung haben. Das bedeutet, dass diese Wohnungen zwar zunächst an Menschen mit geringem Einkommen vermietet werden müssen. Allerdings nur für einen zuvor festgelegten Zeitraum, das können 25, 40 oder 55 Jahre sein. Anschließend können diese Wohnungen, wenn sie frei werden, auf dem freien Markt angeboten werden – zumeist wesentlich teurer.
Laut Grünen im Münchner Stadtrat sind so in den vergangenen fünf Jahren rund 3700 günstige Wohnungen vom Markt verschwunden. In den kommenden fünf Jahren droht das bei weiteren rund 3000 Wohnungen. Um das zu verhindern, fordern die Stadträte das Sozialreferat auf, mit Eigentümern frühzeitig über eine Verlängerung der Bindung zu verhandeln. Tatsächlich hat die Stadt die Möglichkeit, eine Verlängerung der Sozialbindung zu erkaufen. Doch das wild viel Geld kosten.
Günstige Wohnungen in München: Grüne fordern Stadt auf, eine Bindungsverlängerung zu erkaufen
„Es wäre viel teurer und ist auch kaum möglich, alle Wohnungen ersatzweise neu zu bauen, die in den kommenden Jahren aus der Bindung fallen“, sagt dazu Grünen-Vize Sybille Stöhr. „Deswegen müssen wir als Stadt zusammen mit den Eigentümern Lösungen finden, wie wir diese Sozialwohnungen erhalten können. Dafür braucht es Geld.“ Zwar habe der Freistaat angekündigt, wieder in die EOF-Förderung, also in den Bau günstiger Wohnungen, einzusteigen. „Noch merken wir in München aber gar nichts davon. Das muss sich schleunigst ändern!“
Das Problem, dass Sozialwohnungen aus der Bindung fallen, sei seit langem bekannt“, sagt SPD-Chefin Anne Hübner. „Genau für solche Fälle wurde das städtische Belegrechtskaufprogramm vor mehr als 15 Jahren entwickelt. Leider ist es in der Vergangenheit nicht gelungen, private Bestandshalter in großem Umfang davon zu überzeugen, Wohnungen freiwillig länger in der Bindung zu halten.“ Und das, obwohl die Konditionen des Programms mehrfach verbessert worden seien. „Wir sind nicht gegen einen neuen Versuch, da bezahlbares Wohnen die wichtigste soziale Frage ist. Es ist aber klar, dass ein entsprechendes Vorgehen sehr viel Geld kosten wird.“