A 96: Friedliche Blockaden und wenig Stau
Oberpfaffenhofen/Inning – Bundesweit blockierten gestern Landwirte mit ihren Traktoren Autobahnauffahrten. Im Landkreis Starnberg waren die Anschlussstellen Oberpfaffenhofen und Inning an der A 96 betroffen. Die Traktorfahrer sammelten sich unter Anweisung von Polizeibeamten bei der Anschlussstelle Oberpfaffenhofen aber vor allem auf einem Seitenstreifen, gesperrt waren die Autobahnzufahrten auch in Inning immer wieder nur kurze Zeit. „Der Verkehr konnte immer fließen“, sagte gestern Andreas Ruch, Chef der Polizei Gauting. Die Landwirte hätten sich an alle Absprachen gehalten „und waren sehr konstruktiv“.
Anlass für den Protest war die zeitgleich stattfindende Haushaltsdebatte im Bundestag. Die Ampelkoalition will die Subventionen für den Agrardiesel kürzen. „Bislang bekommen landwirtschaftliche Betriebe einen Teil der Mineralölsteuer zurück, da Traktoren und Maschinen überwiegend auf den Feldern bewegt werden und so die Wettbewerbsfähigkeit mit dem Ausland erhalten werden soll“, erklärte der Bauernverband in einer Mitteilung. Diese Rückvergütung wolle die Politik abschaffen. „Der Bundeshaushalt soll mit Geld aus der Landwirtschaft gestopft werden und wir Bäuerinnen und Bauern werden alleingelassen mit den zusätzlichen Belastungen“, kritisiert Starnbergs Kreisobmann Georg Holzer die Situation.
An den gestrigen Protesten beteiligten sich der Bayerische Bauernverband und „Landwirtschaft verbindet Bayern e.V.“, die Blockaden an den Auffahrten dauerten von 9 bis etwa 14 Uhr. „Bereits seit Wochen protestieren Bäuerinnen und Bauern gegen Zusatzbelastungen für die heimische Landwirtschaft“, erklärte Holzer. Ein großer Anteil der Bevölkerung unterstütze die Landwirte, die Ampel schalte indessen „auf stur“. Holzer sprach von einem „Hilfeschrei“, die Regierung setze die Zukunft der heimischen Landwirtschaft aufs Spiel. Die Landwirte sollten über die Abschaffung der Agrardiesel-Rückvergütung mit rund einer Milliarde Euro mehr im Jahr belastet werden. Zwar solle die Kfz-Steuerbefreiung erhalten bleiben, die Rückvergütung jedoch bis 2026 abgeschafft werden.
Die Polizei Herrsching durfte zum Ablauf der Aktionen im Landkreis gestern offiziell nichts sagen. Seitens des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord hieß es: „Auch aufgrund der im Vorfeld mit den Veranstaltern geführten Kooperationsgesprächen kam es im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord nur zeitweise zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Ruch konnte auch noch eine Anekdote berichten: „Kurz vor Versammlungsende hielt eine Autofahrerin an und brachte den Landwirten Pizza“, sagte er. Für ihn ein Zeichen, dass viele Menschen die Proteste mittragen würden.