„Schallende Ohrfeige“: Ex-Parteichef Gabriel kanzelt SPD-Spitze nach schwacher Europawahl ab
Die SPD ist einer der großen Verlierer der Europawahl 2024 in Deutschland. Kritik an der Kanzlerpartei kommt auch von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel.
München – Heftige Wahlschlappe bei der Europawahl: Die SPD steckt in der Krise. Die Kanzlerpartei kam jüngsten Zahlen zufolge lediglich auf 13,9 bis 14 Prozent und verlor damit 1,9 Prozent auf das ebenfalls dürftige Ergebnis von 2019. Kritik an den Genossen gibt es nicht nur aus der Opposition, wo CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Vertrauensfrage von Olaf Scholz forderte. Auch innerparteilich rumort es.
So rechnet Ex-Parteichef Sigmar Gabriel mit seinen Nachfolgern Saskia Esken und Lars Klingbeil ab. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte der 64-Jährige, die Partei müsse Konsequenzen ziehen. Die SPD erzielte ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen (2019: 15,8 Prozent).
Krachende SPD-Niederlage bei der Europawahl 2024: Sigmar Gabriel gibt der Opposition recht
Gabriel gibt der Opposition in einem Punkt recht: „Die Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung“, sagte er. Das Ergebnis der Europawahl sei „eine schallende Ohrfeige für die Ampel-Koalition.“
Gabriel: „Mit 14 Prozent hat niemand unbestritten den Anspruch, die SPD zu führen.“ Die „gewählte Parteiführung“ und jeder mit Verantwortung in der SPD müsse sich nach ihrem „Anteil an diesem Debakel“ hinterfragen.
Laut Gabriel sei jetzt „eine Debatte nötig, was wir in unserer Politik falsch machen“. Er schob nach, es reiche nicht, „auf Umstände, Wetter oder die Bösewichte in den Medien zu verweisen.“
Merz: „Letzte Warnung an die Ampel“ – Klingbeil über SPD-Ergebnis bei der Europawahl 2024 frustriert
CDU-Chef Merz sprach von einer „letzten Warnung“ für die „Ampel“. Deren Politik schade dem Land, sagte er. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte Scholz auf, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. CSU-Chef Markus Söder sagte: „Die ‚Ampel‘ ist de facto abgewählt.“
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SPD-Chef Lars Klingbeil sprach von einem „frustrierenden Ergebnis“. Generalsekretär Kevin Kühnert hob hervor, für eine Personaldebatte um Kanzler Scholz gebe es aber keinen Anlass: „Es wäre schlechter Stil, das jetzt einer Person allein in die Schuhe zu schieben.“ Klingbeil sagte, die Wahl sei „keine Abstimmung über den Bundeskanzler“ gewesen.
Saskia Esken: Olaf Scholz wird Bundeskanzler bleiben – Neuwahlen nach Europawahl 2024 vom Tisch?
Auch nach Aussage von Parteichefin Saskia Esken soll Scholz Bundeskanzler bleiben. „Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam gebildet haben von drei Parteien, und das wird er auch weiterhin tun“, sagte Esken am Sonntagabend in der ARD. „Er hat unser volles Vertrauen. Die SPD steht zusammen, und da können Sie sich auch darauf verlassen.“
Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF kam die Union mit 30,1 bis 30,3 Prozent auf Platz eins (EU-Wahl 2019: 28,9 Prozent). Die AfD erzielte mit 16 bis 16,2 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei Europawahlen – blieb damit aber deutlich hinter den Werten zurück, die sie noch vor wenigen Monaten in Umfragen erzielte (2019: 11,0 Prozent). Die Grünen stürzten nach ihrem Rekordergebnis von 2019 (20,5 Prozent) auf nur noch 11,9 Prozent ab. Die FDP kam auf 4,9 bis 5,0 Prozent (2019: 5,4 Prozent).