Lauterbachs „Herbst der Reformen“: Opposition spricht von Realitätsverweigerung
Das deutsche Gesundheitssystem steckt in einer Krise, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Um die Situation zu verbessern, plant er umfassende Reformen. Doch die Opposition ist skeptisch.
Berlin – Das deutsche Gesundheitssystem befindet sich in einer Notlage. So beschreibt es SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag im Bundestag, wie die Nachrichtenagentur AFP meldete. Deshalb steht die Regierung in Sachen Gesundheitspolitik nun „vor einem Herbst der Reformen“. Lauterbachs Krankenhausreform ist auf dem Weg und wird derzeit in den Bundesländern diskutiert. Ein neues Pflegekonzept soll in wenigen Wochen folgen. Doch die Opposition kritisiert Lauterbachs Bestreben und sieht darin vor allem eins: Realitätsverweigerung.
Strukturreformen, die „die gesamte Gesellschaft betreffen“ – Lauterbach will neues Pflegekonzept vorlegen
Die nötigen Maßnahmen, um das Gesundheitssystem aus seiner Notlage zu bringen, seien laut Lauterbach im Bundestag „nur mit echten Strukturreformen zu schaffen, nicht mit Bagatellreformen und noch weniger mit dummen Sprüchen.“ Damit reagierte Lauterbach auf die Zwischenrufe aus den Reihen der Opposition. Im europäischen Vergleich habe Deutschland eine hohe Sterberate, und der Unterschied in der Lebenserwartung zwischen Arm und Reich sei sehr groß. Das „können wir so nicht lassen“, kommentierte er.
In wenigen Wochen will Lauterbach ein Pflegekonzept vorlegen, das sich mit der Finanzierung der Pflegeversicherung befassen, die lange Zeit liegen geblieben sei. Die Krankenhausreform ist bereits auf dem Weg und wird derzeit mit den Bundesländern verhandelt. Hier sollen vor allem Krankenhäuser modernisiert und vor finanziellen Schwierigkeiten bewahrt werden, was sich auch auf Krankenhausaufenthalte und Arztbesuche auswirkt, die „die gesamte Gesellschaft betreffen“. Laut Lauterbach lohne sich das, obwohl anfänglich tief in die Tasche gegriffen werden muss. Das bedeutet, dass die Beitragssätze für die Versicherten sehr wahrscheinlich steigen werden. Doch „die Beitragssätze stehen unter Druck, weil die Strukturreformen ausgeblieben sind.“
Kritik aus den Reihen der CDU – Plan um Krankenhausreform werde nicht funktionieren
Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), sieht Lauterbachs Bestreben kritisch: „Wo sind denn diese konkreten Strukturreformen, wo sind sie denn?“ fragt er sich. Der Plan mit der Krankenhausreform würde nicht funktionieren, so ist das Urteil laut Sorge beim Kongress der Deutschen Krankenhausgesellschaft am Montag gewesen. Es sei mehr gesagt als getan, kritisiert Sorge weiter, „mehr Realitätsverweigerung geht wirklich nicht mehr.“