Die Europäische Kommission arbeitet offenbar an der Gründung eines eigenen Geheimdienstes. Laut einem Bericht der „Financial Times“ soll die neue Einheit direkt unter der Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen stehen. Brüssel will damit die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den nationalen Geheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten verbessern.
Experten aus ganz Europa
Die geplante Einheit soll im Generalsekretariat der Kommission angesiedelt werden. Dort sollen Fachleute aus den Geheimdiensten der Mitgliedstaaten gemeinsam Informationen sammeln und analysieren. So will die EU ihre Sicherheitsstrategie stärken und besser auf Bedrohungen reagieren können.
Krieg und Unsicherheit
Die „Financial Times“ berichtet, dass die Entscheidung für das Projekt vor allem durch den Krieg in der Ukraine und Äußerungen von US-Präsident Donald Trump beeinflusst wurde. Trump hatte wiederholt angedeutet, die Unterstützung der USA für die europäische Sicherheit zu reduzieren. Diese Entwicklungen hätten Brüssel dazu veranlasst, die eigenen Sicherheitskapazitäten zu überdenken und das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg zu starten.
Widerstand aus den eigenen Reihen
Nicht alle in Brüssel unterstützen das Vorhaben. Vertreter des diplomatischen Dienstes der EU, der bereits das „Intelligence and Situation Centre“ (Intcen) betreibt, befürchten laut „RBC Ukraine“ eine Doppelung von Aufgaben und eine Schwächung bestehender Strukturen. Dennoch wird die Idee einer neuen Einheit weiter diskutiert. Ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung liegt laut der „Financial Times“ noch nicht vor.
Von der Leyens klare Worte
Ursula von der Leyen hat sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch gegenüber Russland geäußert. „Putin ist ein Raubtier“, sagte sie kürzlich und warf ihm vor, Europa mit hybriden Angriffen und Cyberattacken zu destabilisieren.