EU mit weiterem Verfahren gegen TikTok: Verstöße gegen den DSA?
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen die Plattform TikTok von ByteDance wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act eingeleitet.
Die EU-Kommission hat kürzlich ein weiteres förmliches Verfahren gegen das soziale Netzwerk TikTok eingeleitet. Dieses neue Verfahren konzentriert sich auf die Einführung von TikTok Lite in Frankreich und Spanien und untersucht mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Der DSA verpflichtet große Online-Plattformen, vor der Einführung neuer Funktionen, die erheblichen Einfluss auf systemische Risiken haben könnten, einen Risikobewertungsbericht vorzulegen. Zuletzt hatte die Plattform lnstagram Notes auf TikTok eingeführt, um weiter in Richtung textbasierten Inhalten zu gehen, wie NEXTG.tv berichtet.
Bedenken bezüglich des „Task and Reward“-Programms
Ein zentraler Punkt des Verfahrens ist das „Task and Reward Programm“ von TikTok Lite, das Benutzern ermöglicht, Punkte für das Ausführen bestimmter Aktivitäten wie das Ansehen von Videos oder das Liken von Beiträgen zu sammeln. Die EU-Kommission äußert Bedenken, dass dieses Programm ohne angemessene Bewertung der damit verbundenen Risiken, insbesondere der Suchtgefahren, eingeführt wurde. Zudem wird bemängelt, dass keine wirksamen Maßnahmen zur Risikominderung ergriffen wurden.
Besondere Sorge um den Jugendschutz
Die EU-Kommission zeigt sich besonders besorgt über die Auswirkungen des Programms auf Kinder. Das vermutete Fehlen effektiver Altersverifikationsmechanismen bei TikTok sowie das suchterzeugende Design der Plattform stehen bereits im Fokus des ersten förmlichen Verfahrens gegen das Unternehmen. Diese Punkte werden nun erneut kritisch betrachtet, da sie eine signifikante Gefahr für die jüngsten Nutzer darstellen könnten. Um diesen Problemen entgegenzuwirken, gründete die Plattform einen Jugendschutz auf TikTok.
Fristen und mögliche Konsequenzen für TikTok
TikTok wurde eine Frist bis zum 23. April gesetzt, um den geforderten Risikobewertungsbericht vorzulegen. Bis zum 3. Mai muss das Unternehmen weitere angeforderte Informationen bereitstellen. Sollte TikTok die Anforderungen der Kommission nicht fristgerecht erfüllen, könnten empfindliche Geldbußen drohen.