Trumps nächster Kurswechsel: US-Präsident will afghanische Geflüchtete „retten, und zwar sofort“
Im April erklärte US-Präsident Trump die Aufhebung des Abschiebe-Stopps afghanischer Geflüchteter in den USA. Nun kündigte der Republikaner eine Kehrtwende an.
Washington, D.C. – Im August 2021 beendeten die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Joe Biden gemeinsam mit internationalen Verbündeten den zuvor 18 Jahre andauernden NATO-Einsatz in Afghanistan. Kurz darauf gelang es den Taliban, binnen weniger Tage die Kontrolle über die Hauptstadt Kabul zu erlangen. Hunderttausende Afghaninnen und Afghanen flohen danach aus dem Land, im Zuge immenser Migrationsbewegungen mitunter ins Nachbarland Pakistan.
Auch die USA nahmen knapp 200.000 afghanische Staatsbürgerinnen und -bürger bei sich auf, mehrere Tausend wurden zudem auf Bitten Washingtons von den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgenommen. Bei ihnen handelte es sich um Afghanen, die vor der Taliban-Machübernahme für die USA gearbeitet hatten. Weil die Emirate nun offenbar die Übergabe zahlreiche Flüchtlinge an die Taliban vorbereiten, kündigte US-Präsident Trump an, aktiv zu werden.
Trotz Massenabschiebungen – Trump will Afghanen in den Arabischen Emiraten vor Ausweisung in ihre Heimat bewahren
Eigentlich gehört es zum Bestreben von US-Präsident Trump, seit Amtseinführung seiner zweiten Präsidentschaft (20. Januar) mit aller erdenklichen Strenge gegen Migrantinnen und Migranten in den USA vorzugehen: Massenabschiebungen mit einer Millionen Deportationen von Migranten in ihre Heimatländer gab der Republikaner ZDF Heute zufolge als Ziel aus, zudem stehen seit Verabschiedung seiner „Big Beautiful Bill“ knapp 45 Milliarden US-Dollar für Deportationsgefängnisse zur Verfügung. Im April verkündete Trump, den bisherigen Abschiebe-Stop für afghanische Staatsbürger aus den USA aufzuheben. Im Juni dann verhängte er ein striktes Einreiseverbot für Staatsbürgerinnen und -bürger zahlreicher Länder in die USA, unter anderem an Afghaninnen und Afghanen.
Nach Bekanntwerden der Pläne der Vereinigten Arabischen Emirate, Afghaninnen und Afghanen zurück in das von der Taliban kontrollierte Land zurückzuführen, schlägt der US-Präsident nun aber offenbar einen Kurswechsel ein: Auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social kündigte Trump am Sonntagnachmittag (US-Ortszeit) an, Afghaninnen und Afghanen „retten“ zu wollen, denen in den Vereinigten Arabischen Emiraten aktuell die Ausweisung droht.
Holt Trump afghanische Geflüchtete nach Aufhebung des Abschiebe-Stops nun doch zurück in die USA?
„Ich werde versuchen, sie zu retten. Und sofort damit beginnen“, schrieb Trump in seinem Truth Social-Beitrag am Sonntag in einem kurzen, aber prägnanten Statement. Neben jenen Worten fügte der Republikaner seinem Post einen Artikel des Mediums Just the News, das als dem Republikaner nahestehend gilt. Darin heißt es mitunter, Trump habe das Schicksal der afghanischen Geflüchteten, die seit dem „desaströsen Rückzug“ der USA unter der Biden-Regierung aus Afghanistan in den Vereinigten Arabischen Emiraten festsitzen, nun „in der Hand“.
Unklar ist, wie viele Afghaninnen und Afghanen zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den Vereinigten Arabischen Emiraten leben. Zu den Geflüchteten gehören, wie die Nachrichtenagentur Reuters hinweist, Familienmitglieder afghanisch-amerikanischer US-Militärangehöriger, Verwandte von in den USA lebenden Afghanen sowie Zehntausende Ortskräfte, die während des fast 20-jährigen Krieges für die US-Regierung gearbeitet haben. Daneben befinden sich unter ihnen auch Kinder, denen die Wiedervereinigung mit ihren Eltern genehmigt wurde.
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Unklar ist aktuell auch noch, wie konkret Trump gegen die geplante Rückführung afghanischer Migrantinnen und Migranten vorgehen will: Als Möglichkeit dürfte hierbei die Kommunikation zu Muhammad bin Zayid Al Nahyan, dem Staatsoberhaupt der Vereinigten Arabischen Emirate, in den Vordergrund rücken. Ob der US-Präsident nach Aufhebung des Abschiebe-Stops von afghanischen Geflüchteten in den USA plant, wieder mehr afghanische Geflüchtete direkt in den USA aufzunehmen, käme als zweite Option zwar auch in Betracht, dürfte aber fraglicher bleiben. (fh)