Entscheidung gefallen: von der Leyen soll zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission bekommen
Nach der Europawahl 2024 steht nun die Nominierung der Spitzenebene an. Die Parteien haben sich auf Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission verständigt.
Brüssel – Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen.
Von der Leyen vor Wiederwahl: Nach Europawahl 2024 legen sich Parteien fest
Wie die Nachrichtenagentur weiter berichtet, sieht die Einigung zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll für zunächst zweieinhalb Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt werden.
Insgesamt hat der Machtpoker um die Spitzenposten der EU knapp zwei Wochen gedauert. Vorausgegangen war die Europawahl 2024. Bei ihr erzielte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis. Auf Platz zwei landete die europäische Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und auf Platz drei die der Liberalen (Renew). Für die EVP verhandelten federführend der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis, für die Sozialdemokraten Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez.
Zweite Amtszeit für von der Leyen als EU-Präsidentin: Einigung nach Europawahl
Auf EU-Ebene gilt die Präsidentschaft der EU-Kommission als wichtigste Position. Ursula von der Leyen war in das Amt zum ersten Mal im Jahr 2019 gewählt worden. Damals lief die Abstimmung einstimmig. Nur die von der Leyen vorschlagende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel enthielt sich wegen der Ablehnung durch den Koalitionspartner SPD.
In ihrer Funktion als EU-Präsidentin wurde von der Leyen 2022 vom Forbes-Magazin zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Insgesamt sind dem Amtsinhaber beziehungsweise der Amtsinhaberin etwa 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen. (fbu/dpa)