Grünen-Abgeordneter raucht Joint auf Landtagsgelände – CSU reagiert: Kiff-Verbot im Maximilianeum
Im Bayerischen Landtag gilt bereits ab Montag ein Verbot von Cannabis - sowohl innen als auch außen. Die Partei von Markus Söder reagiert damit auf die Aktion eines Grünen-Abgeordneten.
München - Mit dem demonstrativen Rauchen eines Joints im Bereich des Maximilianeums sorgte ein Grünen-Abgeordneter für Wirbel. Jetzt wird das Konsumieren von Cannabis auf dem Parlamentsgelände - auch im Freien - verboten.
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Cannabis-Verbot im Bayerischen Landtag: Schritt folgt auf Aktion eines Grünen-Abgeordneten
Ab dem kommenden Montag tritt im Bayerischen Landtag ein striktes Verbot für Cannabis in Kraft. Wie zuvor angekündigt, hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag eine entsprechende Modifikation der Hausordnung des Parlaments veranlasst. Ab dem 6. Mai ist das Konsumieren von Cannabis sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landtagsgebäudes verboten. „Hintergrund ist der Kinder- und Jugendschutz, da sich im Bayerischen Landtag häufig Schulklassen, Schülerpraktikanten sowie Kinder und Jugendliche im Rahmen von Landtagsveranstaltungen aufhalten“, gab der Landtag bekannt.
Dieser Schritt folgte auf eine Aktion des Passauer Grünen-Landtagsabgeordneten Toni Schuberl. Er hatte auf Facebook angekündigt, auf dem Gelände des Maximilianeums einen Joint rauchen zu wollen. Später erklärte er dann, dies auch getan zu haben: „Natürlich ziehe ich durch, was ich ankündige!“ Er veröffentlichte Fotos, die ihn beim Rauchen im Außenbereich des Parlamentsgebäudes zeigen.
Nach Aktion von Toni Schuberl (Grüne): Cannabis-Verbot im Bayerischen Landtag
Damit erzürnte er die CSU, die vergeblich gegen die bundesweite Teil-Legalisierung von Cannabis gekämpft hatte. CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder forderte daher seine Parteikollegin Aigner auf, Maßnahmen zu ergreifen und das Konsumieren von Cannabis im Landtag durch das Hausrecht zu verbieten. (kam/dpa)