Kommentar zum Nawalny-Tod - „Es wird keine vergleichbare Figur mehr geben“
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Alexej Nawalny galt als wichtigster Gegner von Kremlchef Putin. Er starb nun mit 47 Jahren in Haft, teilte die russische Strafvollzugsbehörde mit. Steckt tatsächlich das Regime dahinter, könnte dies ein Zeichen dafür sein, dass Putin gerade jetzt jede hypothetische Bedrohung seiner Macht beseitigen will.
Ob es sich bei dem Tod von Alexej Nawalny um eine Folge der unmenschlichen Haftbedingungen oder um einen gezielten politischen Mord handelt, ist derzeit noch unklar. In jedem Fall wird sein Tod die weitere politische Entwicklung Russlands beeinflussen.
Kurzfristig war Nawalny jedenfalls keine direkte Bedrohung für Putin; gerade jetzt scheint sein Regime besonders gut in der Lage zu sein, die Kontrolle über Russland zu behalten. Falls man sich jedoch Gedanken über eine längere Perspektive machen möchte, also eine hypothetische Zukunft Russlands nach Putin, dann konnte Nawalny zumindest potentiell eine ganz besondere Rolle spielen.
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Putin-Regime hat Opposition aus Land vertrieben: Nawalny war einzige Ausnahme
In den letzten Jahren ist es dem Putin-Regime gelungen, einen Großteil der potenziellen Opposition aus dem Land zu vertreiben. Die Bedeutung dieser Exilopposition ist im Laufe der Zeit immer geringer geworden, weil sie sich von der russischen politischen Debatte abgekoppelt hat. Und es ist auch in Zukunft nicht zu erwarten, dass die Exilopposition für die politische Entwicklung Russlands wirklich relevant sein wird.
Nawalny war vielleicht die einzige wichtige Ausnahme von dieser Entwicklung: ein dezidierter Putin-Kritiker, der in Russland geblieben war und damit zumindest die Chance hatte, in einem Post-Putin-Russland eine politische Rolle zu spielen.
Über den Gastautor
Prof. Dr. Alexander Libman ist Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin mit Schwerpunkt Osteuropa und Russland an der Freien Universität Berlin.
Sein Tod bedeutet, dass es keine vergleichbare Figur in der russischen Politik mehr geben wird.
Der Westen muss sich darüber im Klaren sein, dass man es in Russland auch in Zukunft mit Akteuren zu tun haben wird, die heute Teil der Putin-Eliten sind - einfach, weil es zu ihnen keine Alternative gibt. Das heißt nicht, dass ein politischer Wandel in Russland ausgeschlossen ist - aber er wird nicht von der Opposition ausgehen, sondern von den Eliten.
Putin will jetzt jede hypothetische Bedrohung seiner Macht beseitigen
Sollte der Tod Nawalnys das Ergebnis einer bewussten Entscheidung des Regimes sein (was wir nicht genau wissen, aber auch nicht ausschließen können), könnte dies ein Zeichen dafür sein, dass Putin gerade jetzt jede hypothetische Bedrohung seiner Macht beseitigen will.
Putins Regime ist kurzfristig relativ stabil, aber diese Stabilität kann sich als trügerisch erweisen, etwa wenn sich die Lage an der Front für das Regime ungünstig entwickelt oder wenn größere wirtschaftliche Schwierigkeiten auftreten. Auch auf ein solches Szenario scheint sich Putin vorzubereiten.