Pressekonferenz im Liveticker - Habeck stellt Herbstprognose vor - Wirtschaft übt vorher scharfe Kritik an Regierung

Pressekonferenz mit Robert Habeck

14.22 Uhr: Bedeutet konkret: Die Bundesregierung rechnet für 2024 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts deutlich nach unten.

14.21 Uhr: Habeck nimmt Bezug auf vergangene Herbstprognosen: „In den letzten Pressekonferenzen, bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts oder der Herbstprognose, lag der Fokus stets auf den konjunkturellen Faktoren – also Inflation, Zinsen, Lohnkosten und Lohnabschlüssen.“

Wenn man sich diese konjunkturellen Faktoren ansehe, erkenne man, dass wir trotz des Wegfalls von Gaslieferungen aus Russland, der damit verbundenen teuren Neubeschaffung von Energie und der daraus resultierenden höheren Energiepreise, Produktionskosten, Inflation und Zinsen, echte Fortschritte gemacht haben, so Habeck.

14.17 Uhr: Zu Beginn der Pressekonferenz hebt Habeck die Stärken Deutschlands hervor. „Sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir, mit etwas zu beginnen, das für alle selbstverständlich sein sollte, was aber in diesen Tagen – vielleicht sogar in diesen Jahren – eine besondere Betonung verdient: Deutschland ist ein Land voller Stärken“, so der Minister.

Es habe einen innovativen Mittelstand, die Familienunternehmen, die das wirtschaftliche Rückgrat des Landes bilden. „Diese Unternehmen denken in Generationen, nicht in den kurzfristigen Zyklen von Monaten oder Jahren. Wir sind breit aufgestellt: Unsere Unternehmen sind in verschiedenen Branchen aktiv, teilweise als Marktführer in ihren Bereichen. Wir sind über 80 Millionen Menschen und die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt“, so Habeck.

„Wir verfügen über eine lang erprobte Sozialpartnerschaft, eine tief verwurzelte Rechtsstaatlichkeit und eine Forschungslandschaft, die ihresgleichen sucht. Unsere Fachkräfte sind exzellent ausgebildet, wir haben eine lebendige Startup-Szene und sind tief in den europäischen Binnenmarkt integriert“, sagt Habeck.

14.15 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.

Bereits vorab berichteten Medien, dass die Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert wurden. Entgegen früheren Prognosen werde nun mit einer Fortsetzung der Rezession gerechnet.

Vor der Veröffentlichung der neuen Wachstumsprognose fordert die deutsche Wirtschaft verstärkte Unterstützung von der Bundesregierung. Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die aktuelle Wachstumsinitiative der Regierung zwar positiv sei, aber bei Weitem nicht ausreiche, um Deutschland wirtschaftlich voranzubringen. Er betonte die Notwendigkeit einer klaren Priorisierung der Wirtschaft.

Stabile Wirtschaft ist essenziell

Adrian wies zudem darauf hin, dass eine stabile Wirtschaft zwar nicht alle Probleme lösen könne, jedoch essenziell sei, um die vielen Herausforderungen im Land zu bewältigen. In diesem Zusammenhang forderte er eine Unternehmenssteuerreform sowie entschlossene Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten. Der DIHK-Präsident plädierte für das Motto „Wirtschaft First“, um den wirtschaftlichen Standort Deutschland nachhaltig zu stärken.